Wegen ihren Aussagen zum viel kritisierten Cafe Rosa, wird die Aktionsgemeinschaft morgen einen Antrag zur Abwahl von ÖH-Chefin Janine Wulz einbringen.
Die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) wird bei der Sitzung der Bundesvertretung (BV) am morgigen Freitag einen Antrag auf Abwahl der Vorsitzenden der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH), Janine Wulz, stellen. Grund ist laut Klubsprecher Martin Brenner, dass die Mandatarin der GRAS (Grüne und Alternative StudentInnen) in der Öffentlichkeit behauptet hat, sie habe nichts mehr mit dem viel kritisierten, mit fast 450.000 Euro von der ÖH Uni Wien geförderten Studentenbeisl Cafe Rosa zu tun, obwohl sie noch immer Kassierin des Betreibervereins sei.
"Für uns ist das inakzeptabel, wenn sie die Öffentlichkeit so anlügt", so Brenner. Bei der heutigen Klubobleute-Vorbesprechung werde die AG Wulz "die Möglichkeit geben, selbst in Würde zu gehen. Wenn das nicht passiert, werden wir eine Abwahl durch Neuwahl einbringen". Brenner schätzt, dass der Abwahlantrag am Freitag ab 15.00 oder 15.30 Uhr Thema sein wird.
Abwahl durch Neuwahl: Einfache Mehrheit nötig
Bei einer "Abwahl durch Neuwahl" würde bei einer außerordentlichen BV-Sitzung, der mindestens 20 Prozent der Mandatare zustimmen müssen, innerhalb von zwei Wochen neu gewählt. "Wir würden davor mit Personen sprechen, die den Vorsitz übernehmen könnten", meint Brenner. In diesem Fall würde eine einfache Mehrheit für die Wahl reichen.
Dabei hofft Brenner auch auf Unterstützung der anderen Koalitionspartner, dem Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ), den Fachschaftslisten (FLÖ) und der Fraktion Engagierter Studierender (FEST). "Wir bauen auf eine konstruktive Lösung, dass der VSStÖ, die FLÖ und die FEST auch sehen, dass die Person Janine Wulz nicht mehr tragbar ist für dieses Amt. Da geht es nicht um eine Sprengung der Koalition und wir wissen auch, dass wir dank unserer absoluten Minderheit den Vorsitz nicht selbst erreichen können. Aber wir wollen, dass die ÖH-Spitze nicht mit solche Vorwürfen konfrontiert ist."
Für Abwahl Zwei-Drittel-Mehrheit nötig
Eine andere Möglichkeit wäre ein Abwahlantrag, für den allerdings eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig wäre. "Aber das wird wahrscheinlich nicht durchgehen." Falls doch, würde die Vize-Vorsitzende Angelika Gruber (VSStÖ) den Vorsitz übernehmen, "was für uns die sachlich beste Lösung wäre". Damit würde Gruber bis zum planmäßigen Wechsel Ende Juni, wenn Martin Schott von den Fachschaftslisten (FLÖ) den Chefsessel übernimmt, die ÖH repräsentieren.
Koalition stärkt Wulz den Rücken
Allzu gut dürften die Chancen auf eine Abwahl von Janine Wulz (GRAS) als Vorsitzende der ÖH nicht stehen, denn die Koalitionsparteien stärken der ÖH-Chefin den Rücken. "Die Arbeit der ÖH Bundesvertretung hat seit Beginn der Exekutive einwandfrei funktioniert. Wir sind ein gutes Team und wollen auch weiter gemeinsam unserer Arbeit nachgehen", hält die ÖH-Vizevorsitzende Angelika Gruber (VSSTÖ) fest.
"Wir lassen uns in der morgigen Sitzung sicher nicht von der AG spalten", betonte Wulz selbst. "Wir führen aber gerne eine sachliche Diskussion über die im Raum stehenden Vorwürfe, bei der wir aber auch sehr auf die Sachlichkeit der AG hoffen."
Auch FLÖ und FEST stehen hinter Wulz
Und auch FLÖ und FEST rechnen nicht mit Unterstützung aus den eigenen Reihen für den AG-Antrag. "Es gibt bei uns ein freies Mandat, deshalb kann ich nicht für alle sprechen", betont Martin Schott, der für die Fachschaftslisten im ÖH-Vorsitzteam sitzt. "Aber wir sind in dieser Koalition auf Bundesvertretungsebene, die Zusammenarbeit funktioniert. Wir stehen hinter dieser Koalition, ganz klar. Das Cafe Rosa hat mit uns nichts zu tun."
FEST-Klubsprecher Daniel Kroiß betont, dass man zum Koalitionsvertrag und zu Wulz als Vorsitzender stehe. "Das passiert auf der ÖH Uni Wien und wir sind in der Bundesvertretung." Allerdings gebe es keinen Klubzwang. "Es wird also sicher nicht gesagt werden, wie abgestimmt werden muss."
(APA)
