Kanzler Faymann sagt Polizeihilfe für Afghanistan zu

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Gipfel. Bundeskanzler konnte in Chicago ein paar Worte mit François Hollande und Barack Obama wechseln.

Chicago/CU. Um elf Uhr meldete sich Werner Faymann im Kreis von Obama, Merkel, Hollande und den anderen Mächtigen zu Wort. „Die Stabilität in Afghanistan ist in unser aller Interesse", sagte der Bundeskanzler in der Tafelrunde der Staats- und Regierungschefs beim Nato-Gipfel in Chicago. Österreich werde die afghanische Polizei ab 2014 nach dem Abzug der internationalen Truppen unterstützen - mit 18 Millionen Euro.

Am Nachmittag hatte Faymann wieder Gelegenheit, sich zu äußern, beim Treffen der Nato-Staatenlenker mit Regierungschefs aus 13 ausgewählten Partnerländern. Österreich war eingeladen worden, weil es beim Nato-geführten Einsatz in Kosovo mit rund 600 Soldaten einen substanziellen Beitrag leistet. „Neutralität hat nichts mit Passivität zu tun", sagte er danach vor Journalisten.
In seinem Gipfel-Statement sollte der Kanzler ursprünglich auch die Absicht bekunden, die Zusammenarbeit mit der Allianz zu verstärken und in Projekte der „Smart Defense" eingebunden zu werden. Doch diese Passage strich der Bundeskanzler. Er müsse sich solche Projekte im Einzelnen ansehen, meinte er danach.

Verteidigungsminister Darabos ergänzte, dass Österreich mit der Nato bereits im Bereich der Abwehr von Cyber-Angriffen kooperiere. Unter dem Schlagwort „Smart Defense" hat die Allianz rund 20 gemeinsame Rüstungsprojekte definiert.

In einer Pause des Gipfels konnte Faymann ein paar Worte mit US-Präsident Obama sowie mit dem französischen Staatschef Hollande wechseln und dies für die Nachwelt fotografieren lassen.

An der Seite des Kanzlers waren in Chicago auch Verteidigungsminister Darabos und Außenamtsstaatssekretär Waldner, der als Einziger auch bilaterale Termine in Chicago absolvierte.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22. Mai 2012)

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