Donald Tusk

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Donald Tusk im »Presse«-Überblick
Energie

"Sind sie noch in der Eurozone?": Tusk wirft Österreich Gaszahlung in Rubel vor

Der EVP-Vorsitzende erhebt auch Vorwürfe gegen Ungarn und Deutschland. Die OMV arbeite an einer sanktionskonformen Lösung.
EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis 
„Lex Tusk“

EU geht gegen Polen wegen neuen Gesetzes vor

In Polen soll eine Kommission „russische Einflussnahme“ prüfen – ohne richterliche Basis. Kritiker befürchten, die PiS-Regierung könnte versuchen, Oppositionspolitiker auszuschalten.
Fast wie zu Zeiten des Protestes gegen die KP: Lech Wałęsa marschierte mit.
Außenpolitik

Größte Anti-Regierung-Demo in Polen seit 1989

Warschau. Mehr als 300.000 Menschen strömten in der Hauptstadt zusammen und protestierten aufseiten der Opposition gegen die autoritäre PiS-Regierung. Ein heikles Gesetz hatte den Volkszorn jüngst noch angeheizt.
Polen argumentiert mit der Flüchtlingswelle aus der Ukraine, um die EU-Aufbaumittel freizubekommen.
Analyse

Intrigenspiele um Rechtsstaatskrise in Polen

Hinter den Kulissen wird in Brüssel und Warschau daran gearbeitet, die Milliarden aus dem EU-Wiederaufbaufonds zu deblockieren. Eine Schlüsselrolle spielt dabei der Erzfeind der polnischen Regierung: Altregierungschef Donald Tusk.
Der ehemalige EU-Ratspräsident und frühere polnische Regierungschef Donald Tusk kehrt in die Politik seines Landes zurück.
Führungswechsel

"Heute regiert das Böse in Polen": Tusk kehrt in Politik zurück

Der frühere Regierungschef und Ex-EU-Ratspräsident übernimmt die Führung der größten polnischen Oppositionspartei - und kündigt einen Kampf gegen die PiS an.
Polens Präsident Andrzej Duda war 2007 bis 2014 selbst Regierungschef und gilt als ärgster politischer Gegner von PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski.
Polen

Präsident Duda unterschreibt umstrittenes Gesetz zu russischer Einflussnahme

Eine Untersuchungskommission soll die Politik der vergangenen Jahre auf russischen Einfluss hin überprüfen. Ehemaligen Amtsträgern droht ein Amtsverbot, weshalb der konservativen Regierung vorgeworfen wird, das Gesetz für den Wahlkampf zu missbrauchen.

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