Porträt
Die Edtstadler-ÖVP: Hart, aber herzlich
ÖAAB oder Wirtschaftsbund? Frau oder Mann? Karoline Edtstadler oder Magnus Brunner? Zwei Wege für die Volkspartei. Was die Verfassungs- und Europaministerin für die mögliche Führung einer Post-Nehammer-ÖVP mitbringen würde.
Kfz-Industrie
Heimische Autobranche macht sich für den Verbrenner stark
Das Aus für den Verbrenner sei „definitiv der falsche Weg“, meinte Europaministerin Karoline Edtstadler. Sehr vage blieben am Dienstag Autoindustrie und Ministerin Edtstadler zu möglichen Strafzöllen für chinesischen Autos.
Arbeitszeit
Edtstadler zu Debatte über 41-Stunden-Woche: „Müssen mehr als weniger arbeiten“
„Wenn wir unseren Wohlstand erhalten wollen, müssen wir mehr als weniger arbeiten“, sagte die Verfassungsministerin zu den Wünschen der Industrie nach einer Arbeitszeitverlängerung. Wenige Stunden später „präzisiert“ sie ihre Aussagen. ÖGB und SPÖ äußern Kritik.
Jugendkriminalität
ÖVP will Strafmündigkeit auf zwölf Jahre senken
Innenminister Karner will Eltern deutlich stärker zur Verantwortung ziehen und eine „polizeiliche Regelbelehrungen“ sowie „sicherheitspolizeiliche Fallkonferenzen für minderjährige Mehrfachtäter“ einführen.
Reform
ÖVP verknüpft Reparatur des Medienprivilegs nicht mehr mit Zitierverbot
Die Neuregelung wird laut Volkspartei bis zum 1. Juli kommen.
Kulissengespräche
Warum der ÖVP das Zitierverbot nicht mehr so wichtig ist
Seit einem Jahr setzt sich Karoline Edtstadler (ÖVP) dafür ein, dass Medien nicht mehr direkt aus Akten zitieren dürfen – bis jetzt.
