Bundesheer
Österreich hat 1352 "teiltaugliche" Soldaten
SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer sind die Zahlen zu niedrig. Er richtet ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner aus: "Die Teiltauglichkeit ist ein Flop."
Bundesheer
Wie lang sollen Grundwehrdiener noch im Grenzeinsatz sein?
213 Wehrpflichtige sind derzeit an der Grenze im Dienst. Ein zu gefährlicher Einsatz, findet SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer. Denn: „Das Schleppermilieu ist krimineller geworden.“ Ministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat den Generalstab beauftragt, „weitere Alternativen“ zu erarbeiten.
Voranschlag
Nationalrat beschließt das Budget für das kommende Jahr
Nach drei Tagen Beratung soll am Donnerstagabend das Budget für 2023 stehen. Seit Dienstag wird im Nationalrat beraten, teilweise gab es scharfe Auseinandersetzungen. Der letzte Tag steht im Zeichen von Frauen und Familien.
Verteidigung
4,5 Milliarden für das Heer
Kanzler Nehammer kündigt eine massive Budgeterhöhung an. SPÖ und FPÖ wollen auch die verpflichtenden Milizübungen wieder einführen.
Bundesheer
Verteidigungsministerin Tanner will mehr Übungen für Miliz
70 Millionen Euro an Sonderinvestitionsmittel sollen der Miliz in diesem Jahr zur Verfügung stehen. Der SPÖ geht das zu schleppend.