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"Wegen Staudinger geh ich nicht in den Häf'n"

Finanzmarktaufsicht ermittelt gegen Waldviertler Werkstaetten
Schuhproduzent Heini Staudingerdapd
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Die FMA übt Kritik an den Anhängern alternativer Finanzierungsmodelle. Für den Waldviertler Schuhhersteller GEA gebe es genug legale Möglichkeiten.

Die Finanzmarktaufsicht (FMA) zofft sich derzeit öffentlichkeitswirksam mit dem Waldviertler Schuhhersteller Staudinger Heini Staudinger. Erst am Freitag gab es in Wien Proteste für sein alternatives Finanzierungsmodell ("DiePresse.com" berichtete). Vor Journalisten meinten die FMA-Vorstände, die Staudinger verbotene Bankgeschäfte vorwerfen, am Montagabend: "Wir sind weiter gesprächsbereit". Es gebe genügend legale Möglichkeiten, das Finanzierungsmodell so zu ändern, dass es den behördlichen Anforderungen entspreche. Eine "außergerichtliche" Einigung schließt FMA-Vorstand Helmut Ettl aus: "Das wäre Amtsmissbrauch. Wegen Staudinger geh ich nicht in den Häf'n."

Wenn der Gesetzgeber der Aufsicht einen anderen Auftrag gebe, sei das zu vollziehen. Aber wenn man verlange, den Anlegerschutz aufzuweichen, habe man ein Problem. Eine Aufweichung wäre im höchsten Maß europarechtswidrig.

Zum politischen Streit um die Neubestellung im FMA-Vorstand ist den betroffenen Aufsichtsmanagern wenig zu entlocken. "Dass wir nicht Everybody's Darling sind, liegt auf der Hand", meint Vorstand Kurt Pribil. Man reagiere nicht auf politische Zurufe. Vorwürfe, man hätte bei den Problembanken zu spät eingegriffen, wiesen die FMA-Vorstände Montagabend ebenfalls zurück.

"Haben für Sauberkeit am Finanzmarkt gesorgt"

"Auch wenn wir heute stark kritisiert werden: Wir haben die Aufsicht in Österreich entscheidend gestärkt, die Risikotragfähigkeit der Banken erhöht, für mehr Sauberkeit am Finanzmarkt gesorgt", sagte Vorstand Helmut Ettl. In der Bankenaufsicht hätten mit der letzten Reform Überschneidungen und Reibungsverluste mit der Nationalbank (OeNB) aufgehört. "Heute passt zwischen Finanzmarktaufsicht und Nationalbank kein Löschblatt", befand Ettl.

Aufsehenerregende Fälle, die heute bekannt seien, seien Fälle der Vergangenheit, die jetzt aufgearbeitet würden. Da sei man sehr weit gekommen. Vor Jahren sei man auch noch überschwemmt worden von Konzessionsansuchen aus dem einstigen GUS-Raum. Österreich war in der Region damals der Ruf vorausgeeilt, dass man hier leicht zu einer Konzession komme. Das sei heute ganz anders.

(APA)