Die unter Finanzminister Gernot Blümel gegründete Agentur für Covid-Hilfen wird von Nachfolger Magnus Brunner zu Grabe getragen. Das ist aber noch nicht das Ende der Geschichte der Cofag, es bleiben Fragen. Auch zum Verfassungsgerichtshof.
Vermutlich erwartete man sich Anfang 2020 ein wenig Dankbarkeit: Die Corona-Pandemie hatte gerade zu wüten begonnen, und die türkis-grüne Regierung startete ihre Aktion „Koste es, was es wolle“. Es war die Geburtsstunde der „Covid 19 Finanzierungsagentur des Bundes“ – kurz Cofag. Mit 19 Milliarden Euro wurde sie ausgestattet, um üppig finanzielle Hilfen an diverse bedürftige Unternehmen zu verteilen und somit für Ruhe, Gelassenheit und Zuversicht zu sorgen. Ironie des Schicksals: Just all das ist der Cofag eher nicht zuteilgeworden. Erst recht nicht dem zuständigen Finanzministerium. Seit geraumer Zeit steht die Cofag selbst in der Kritik – seitens der Oppositionsparteien, seitens des Rechnungshofs. Und jetzt nimmt auch noch der Verfassungsgerichtshof das Ding unter die Lupe. Am Dienstag hat Finanzminister Magnus Brunner neue Fakten geschaffen: Die Cofag soll zu Grabe getragen werden.