Österreichs Parlament hat diese Woche tatsächlich das neue ORF-Gesetz beschlossen. Viele Printmedien des Landes reagierten heftig: Murks und Zerstörung!
Nun ist es fix: Die GIS-Gebühr, die bisher circa zwei Drittel des ORF-Milliardenbudgets ausgemacht hat, wird ab 2024 durch eine Haushaltsabgabe ersetzt. Seher wie Nichtseher, Hörer wie Nichthörer, Online- wie Nicht-Online-Kunden müssen künftig für all diese Staatskanäle zahlen. Dagegen gab es Einspruch von Verlegern, die in dem Gesetz eine Wettbewerbsverzerrung sehen, vor allem im Onlinebereich, bei dem orf.at u. a. faktisch wie eine Tageszeitung agiert und ein öffentlich-rechtlich höchst subventionierter Marktführer ist. Wie wurde also über diese wichtige Entscheidung für die Medienwelt berichtet?