Senatoren des Militärregimes blockierten die Wahl des prodemokratischen Reformers Pita zum Premier. Die Wut auf der Straße steigt.
Vor dem Parlament in Bangkok leuchtete am Donnerstag die Farbe Orange. Demonstranten in Orange verteilten orangefarbene Fahnen, T-Shirts, Kappen, Trinkbecher und Plastikorangen. Dazwischen hielten Protestierende Schilder hoch, auf denen stand: „Respektiert meine Stimme.“ Orange ist die Farbe der reformorientierten Move-Forward-Partei von Pita Limjaroenrat. Der 42-Jährige lächelte drinnen im Parlamentsgebäude in die Kamera und winkte siegesbewusst. Trotz erlittener Niederlage: Der Ex-Start-up-Manager hat zwar die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen und damit die Partei der regierenden Militärjunta eine schallende Ohrfeige verpasst. Die notwendige Mehrheit im Parlament für das Amt verfehlte der Harvard-Absolvent aber klar.
Pita benötigte für seine Ernennung zum Premier die Unterstützung von mehr als der Hälfte der insgesamt 749 Mitglieder des Parlaments. Er erhielt aber nur 324 Stimmen. Der Grund: Im Parlament haben vom Militär unterstützte Abgeordnete noch immer immensen Einfluss. Neben den 500 neu gewählten Abgeordneten bestimmen nämlich auch 250 nicht gewählte, vom Militär ernannte Senatoren den Ministerpräsidenten.
Auf der Straße wächst die Wut
Pita versprühte Optimismus: „Wir werden nicht aufgeben.“ In der kommenden Woche soll die zweite Abstimmung stattfinden. Seine Partei werde eine neue Strategie entwickeln, um die erforderliche Unterstützung für das zweite Votum zu sammeln und zu gewinnen. Am nächsten Mittwoch soll nun erneut abgestimmt werden. Dabei könnte Medien zufolge auch ein anderer Kandidat als Pita nominiert werden – oder Pita wird erneut aufgestellt, müsste aber Beobachtern zufolge seinen Gegnern Zugeständnisse machen.