Intern ist Italiens Premierministerin Giorgia Meloni unter Druck, als Außenpolitikerin punktet sie. Besonders herzlich dürfte am Donnerstag von US-Präsident Joe Biden sie empfangen.
Rom. Als Giorgia Meloni in den italienischen Wahlkampf startete, hätte sich kaum jemand vorstellen können, dass sie ein Jahr später mit Begeisterung in den USA empfangen werden würde. Denn damals galt die Postfaschistin als EU-kritisch und Bewunderin des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump. Und während sie selbst ihre Unterstützung für die Ukraine beteuerte, stellen ihre beiden Koalitionspartner Italiens Waffenlieferungen an Kiew infrage.
Italiens Regierungschefin dürfte aber sehr herzlich am Donnerstag von US-Präsident Joe Biden empfangen werden. Bereits vorab verfasste der US-Thinktank Atlantic Council einen begeisterten Willkommensartikel mit dem Titel „Von der Ukraine bis China: Meloni und Biden sind sich näher, als man denkt“. „Es ist wichtig, was sie tut, nicht, was andere über sie sagen“, schreibt die Autorin.
Tatsächlich dürften Melonis außenpolitische Positionen Biden gefallen: Sie zeigt sich in der EU kooperativ, priorisiert das transatlantische Bündnis, unterstützt die Nato und setzt Waffenlieferungen an Kiew trotz Kritik der Bevölkerung und der Koalitionspartner fort.
Meloni verlässt Seidenstraße
Allein ein Punkt trübte bisher das Bild: Das Kooperationsabkommen, das Italien 2019 mit China im Rahmen der Initiative Neue Seidenstraße unterzeichnete. Meloni wird höchstwahrscheinlich ihren Besuch in Washington nutzen, um aus dem Vertrag auszutreten. Dieser Vertrag war 2019 unter dem damaligen Ministerpräsidenten, Giuseppe Conte, geschlossen worden und galt als großer Propagandaerfolg für China.
Denn Italien war der erste und einzige G7-Staat gewesen, der China bei diesem Mammut-Infrastrukturprojekt Kooperation zugesichert hatte. Problematisch war auch, dass die traditionellen Alliierten Italiens – die USA und die EU – nur kurz vor der Unterzeichnung darüber informiert wurden. Rom versuchte schließlich die Wogen zu glätten, indem es den Umfang des Abkommens reduzierte.
Doch der Vertrag mit China hat für Italien nicht die erhofften Früchte getragen: Die italienisch-chinesische Handelsbilanz fällt für Italien deutlich negativ aus und auch die chinesischen Investitionen in Italien blieben bisher aus. Trotzdem bleibt China ein wichtiger Partner. Daher dürfte es interessant sein, welchen Weg aus dem Abkommen Meloni wählt, um China nicht zu verprellen.