Wer ist ein "Superreicher"? Das will Generalsekretär Rauch von der SPÖ wissen - der er Planlosigkeit vorwirft. Von Bundesgeschäftsführer Darabos und Klubchef Cap erhält er zwei rote Antworten.
Die Volkspartei unterstellt ihrem Koalitionspartner "Planlosigkeit" hinsichtlich ihrer "Zahlenspielereien" und fordert die SPÖ auf, ihr 50 Fragen zu den "Faymann-Steuern" zu beantworten.
So stieß sich VP-Generalsekretär Hannes Rauch am Montag etwa daran, dass die "SPÖ von 1,5 bis 2 Milliarden Euro fabuliert, die ihre Steuerpläne bringen sollen". Denn, die "Vermögenssteuer Alt hat 730 Millionen Euro gebracht. Wie kommt Faymann also auf diese Zahlen, ohne diese Steuer auf Mittelstand und Familien auszuweiten?", fragt Rauch in einer Aussendung.
Weitere Fragen: Mit welchem Steuersatz sollen Vermögen belastet werden? Wie definiert die SPÖ "Superreiche"? Und wie möchte die SPÖ die nötige Zweidrittelmehrheit für eine Vermögenssteuer auf Spareinlagen finden? Der Hintergrund: Dass Sparbücher und Dividenden mit der 25-prozentigen Kapitalertragssteuer "endbesteuert" werden, steht im Verfassungsrang. Für eine Änderung wäre also eine Zweidrittelmehrheit nötig.
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Auch Vorwürfe finden sich in dem Fragenkatalog, etwa jener, die SPÖ betreibe "Klassenkampf im Stil des 19. Jahrhunderts".
Cap: "ÖVP will Österreich kaputtsparen"
Der rote Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos erklärte darauf am Montag, man wolle eben den Mittelstand entlasten und "Spekulanten und Millionäre in die Pflicht nehmen". Die Antwort von SP-Klubchef Josef Cap fiel indes weniger freundlich aus. Er meinte, die ÖVP wolle offenbar "Millionäre und Banken schützen und Österreich kaputtsparen".
(APA)
