Die Liberalen haben sich auf niedrigem Niveau stabilisiert und dürften wieder in den Bundestag kommen. Das schien schon fraglich.
Wien/Berlin/Hd. Rainer Brüderle war gestolpert. Nein, diesmal nicht über einen Herrenwitz, sondern im Wortsinne. Im Juni hat sich der 67-jährige Hoffnungsträger der FDP nach einem Theaterbesuch mehrere Knochenbrüche zugezogen. Der Fraktionschef und Spitzenkandidat fiel in der ersten Phase des Wahlkampfs aus und ist erst vor Kurzem wieder in diesen eingestiegen. Das tut den Liberalen schon deshalb weh, weil der nie um einen Sager verlegene Brüderle mit seiner jovialen Art beim Wahlvolk ankommt.
Auch so gelang es der FDP, ein wenig aus dem Umfragetief herauszukommen. Sie liegt derzeit stabil bei fünf bis sieben Prozent. Damit wäre der Wiedereinzug in den Bundestag gesichert. Das war durchaus nicht ausgemacht, auf dem Tiefpunkt im September 2011 wollten nur zwei Prozent für die FDP stimmen. Der „Erfolg“ von bis zu sieben Prozent ist freilich ein herber Verlust verglichen mit den 14,6 Prozent bei der Wahl 2009.
Die FDP hat zuletzt versucht, sich mit der Forderung nach Abschaffung des Solidaritätszuschlags (Aufbauhilfe für die „neuen“ Bundesländer) zu profilieren.
Ein anderes Feld, auf dem die Liberalen punkten, ist die NSA-Abhöraffäre. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, eine Datenschutzveteranin, konnte hier glaubwürdig Aufklärung von den USA und einen besseren Schutz der Privatsphäre fordern. Das Thema ist allerdings in Umfragen kein Hauptanliegen der Deutschen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.08.2013)
