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Syrien: "Beispiellose Gefahren" bei C-Waffen-Vernichtung

UN Ban Syrien C-Waffen
Ban will 100 Waffeninspektoren nach Syrien schickenimago stock&people
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Die zu zerstörenden C-Waffen seien "gefährlich zu handhaben, gefährlich zu transportieren und gefährlich zu zerstören", warnt UN-Generalsekretär Ban Ki-moon.

Für die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen werden nach Ansicht von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon rund einhundert Waffeninspekteure gebraucht. Eine gemeinsame Mission der UNO und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) werde daran bis zu ein Jahr lang arbeiten, erklärte Ban am Montag. Russlands Präsident Wladimir Putin lobte Damaskus für die Kooperation mit den bereits in Syrien tätigen Experten.

Ban warnte in einem Bericht für den UN-Sicherheitsrat vor "beispiellosen Gefahren", denen die Waffeninspekteure in Syrien ausgesetzt sein würden. Die Experten müssten "Frontlinien überqueren und in einigen Fällen Gebiete, die von bewaffneten Gruppen kontrolliert werden, die dieser gemeinsamen Mission gegenüber feindlich eingestellt sind". Die zu zerstörenden Chemiewaffen seien "gefährlich zu handhaben, gefährlich zu transportieren und gefährlich zu zerstören", fügte Ban hinzu.

 

Gefährlicher Einsatz in den Städten

Vor allem in städtischen Gebieten würden die Spezialisten unter "gefährlichen und unberechenbaren Konditionen" arbeiten müssen, warnte Ban. "Schwerer Artilleriebeschuss, Luftangriffe, Mörserfeuer und der wahllose Beschuss von Gebieten, die von Zivilisten bewohnt sind, sind alltäglich." Die Einsatzzentrale der Mission von UNO und OPCW soll laut Ban in der syrischen Hauptstadt Damaskus aufgebaut werden, das Basislager in Zypern.

Nach Syrien solle lediglich der Teil des Personals geschickt werden, der unbedingt vor Ort erforderlich sei, schlug Ban vor. Das Team solle in drei Phasen arbeiten: Zunächst Koordinierung und Planung, dann Lokalisierung und Sicherstellung der Chemiewaffen und schließlich Überwachung ihrer Zerstörung. Finanziert werden soll der Einsatz aus dem Budget von UN, OPCW und einem neu zu gründenden Fonds.

Bei der Vernichtung selbst Hand anlegen, dürften die Experten allerdings nicht, betonte Ban. Trotzdem: "Die dritte Phase wird die schwierigste und herausforderndste: Zwischen dem 1. November 2013 und 30. Juni 2014 (in einem Zeitraum von acht Monaten) wird von der gemeinsamen Mission erwartet, dass sie die Zerstörung eines komplexen Chemiewaffenprogramms mit mehreren Lagerstellen, verteilt in einem Land, das in einen gewaltsamen Konflikt verstrickt ist, unterstützt, überwacht und überprüft." Es handle sich dabei insgesamt um 1000 Tonnen chemische Waffen, Stoffe und Zutaten, die "schwierig zu handhaben, zu transportieren und zu zerstören" seien.

 

Putins Lob für Syrien

Russlands Präsident Putin lobte, die syrische Führung arbeite "sehr aktiv" an dem Abrüstungsprojekt mit. Sie verhalte sich "transparent" und helfe den internationalen Behörden, sagte er am Rande des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (APEC) in Indonesien, wie russische Nachrichtenagenturen am Dienstag berichteten. Am Montag hatten bereits die USA die Kooperationsbereitschaft der syrischen Regierung gelobt.

Der UN-Sicherheitsrat hatte Ende September eine Resolution verabschiedet, wonach das syrische Chemiewaffenarsenal bis Mitte 2014 vernichtet werden soll. Bis 1. November sollen demnach die Produktionsstätten zur Herstellung von Chemiewaffen zerstört werden. Mit der Resolution reagierte der Sicherheitsrat auf einen Angriff mit Saringas, bei dem am 21. August in einem Vorort von Damaskus Hunderte Menschen getötet worden waren.

 

Kämpfe im Nordwesten Syriens

Im Nordwesten Syriens flog die syrische Luftwaffe am Dienstag Angriffe auf Stellungen der Rebellen, wie die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London berichtete. Die Regierungsarmee habe damit auf eine am Vortag begonnene Großoffensive der Aufständischen gegen zwei strategisch wichtige Stützpunkte in der Provinz Idleb reagiert. Im Stützpunkt Wadi Deif bewahrt die Regierungsarmee demnach zahlreiche Waffen auf.

Der libanesische Präsident Michel Sleiman erklärte, in der Nacht zum Dienstag hätten syrische Kampfjets auf einen Rettungswagen auf libanesischem Staatsgebiet gefeuert. Verletzt wurde demnach niemand. Lokale Behördenvertreter sagten, der Vorfall habe sich in der Region Arsal im Osten des Libanon ereignet, wo es bereits mehrfach syrische Luftangriffe gab.

(APA/dpa/AFP)