Die neue Regierung ist im Amt. Manche Minister haben allerdings noch kein Portefeuille.
Die Mitglieder der Bundesmusikkapelle Brandenberg steigen nervös von einem Bein aufs andere. Es ist sehr kalt an diesem Montagvormittag, die Instrumente sind schon abgekühlt. Kein Wunder, die Musiker stehen bereits eine Weile vor der Präsidentschaftskanzlei. Denn sie wollen den großen Auftritt ihres Landsmanns, des neuen Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter, nicht verpassen – wenn er aus der Hofburg Richtung Bundeskanzleramt zu seinem ersten Ministerrat marschiert.
Schließlich hätte es beinahe so ausgesehen, als sei kein Tiroler im Regierungsteam vertreten. Erst als Landeshauptmann Günther Platter Ende der Vorwoche Druck bei Parteichef Michael Spindelegger machte, wurde kurzerhand der 52-jährige Bauernbündler zum Minister gekürt. Wenige Tage nach dieser Entscheidung, am gestrigen Montag, stand Rupprechter schon mit bordeauxroter Krawatte in der Hofburg.
Pünktlich um elf Uhr traf das gesamte Regierungsteam in der Präsidentschaftskanzlei ein. Allen voran Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP). Die beiden Parteichefs wurden von Bundespräsident Heinz Fischer in seinem Arbeitszimmer zu einem kurzen Gespräch empfangen. Dort überreichte der Bundeskanzler dem Staatsoberhaupt das Koalitionsabkommen und den Vorschlag für die zu ernennenden Minister und Staatssekretäre.
Dann folgte der öffentliche Teil: Fischer plädierte dafür, der Regierung einen Vertrauensvorschuss zu geben. Schließlich bestehe sie aus jenen Parteien, denen die Bevölkerung am meisten Vertrauen geschenkt hätte: „Ich habe mir das Regierungsprogramm angeschaut und darin eine Reihe wertvoller und wichtiger Zielsetzungen gefunden. “
„So wahr mir Gott helfe“
Vor mehreren Dutzend Verwandten (und nicht weniger Medienvertretern) verlas Fischer die Gelöbnisformel. Faymann bekräftigte sie mündlich („ich gelobe“) und händisch, per Handschlag und Unterschrift. Dann folgten Spindelegger und die restlichen Regierungsmitglieder sowie Staatssekretäre.
Auch hier fiel Rupprechter wieder auf: Während sich seine Amtskollegen auf ein schlichtes „Ich gelobe“ limitierten, meinte er: „Herr Bundespräsident, ich gelobe, so wahr mir Gott helfe und vor dem heiligen Herzen Jesu Christi.“ Fischer, bekannterweise Agnostiker, antwortete trocken: „Dankeschön.“ Ansonsten verwendete nur noch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) eine religiöse Gelöbnisformel („so wahr mir Gott helfe“).
Die anderen Neuen verhielten sich weniger auffällig. Etwas nervös wirkten Neo-Staatssekretärin Sonja Steßl sowie die parteilose (aber von der ÖVP eingesetzte) Familienministerin Sophie Karmasin. Letztere wurde zusammen mit dem neuen Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ) vorerst als Minister ohne Portefeuille angelobt. Das entsprechende Gesetz muss erst im Nationalrat beschlossen werden, da es das Amt in dieser Form noch nicht gibt.
Ressortübergabe und neue Gesichter
Die erste Angelobung hat nun auch Wolfgang Brandstetter hinter sich, der zukünftige Justizminister. Sebastian Kurz steigt zum Außenminister (inklusive Integrationsagenden) auf, Jochen Danninger folgt Spindelegger als Staatssekretär ins Finanzministerium. Ansonsten bleibt alles beim Alten. Außer: Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) wird zusätzlich Wissenschaftsminister, Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) bekommt das Unterrichtsressort dazu. Sozusagen als Geburtstagsgeschenk – die Niederösterreicherin feierte am Montag ihren 53. Geburtstag.
Nachdem die Regierung auf die nächsten fünf Jahre angestoßen hatte, machte sie sich auf den kurzen Weg von der Hofburg ins Bundeskanzleramt. Dann wurden sie auch von der Musikkapelle begrüßt: Mit dem „Hessenmarsch“ – und Schnaps. Rupprechter verteidigte daraufhin auch seine Gelöbnisformel: „Das Motto ist rot-schwarz-grün, das sind die Herz-Jesu-Farben. Wenn jemand ein Problem damit hat, soll er sich damit auseinandersetzen.“ Tatsächlich geht der Spruch noch auf die Zeit Andreas Hofers zurück, als in der Schlacht gegen die Franzosen und Bayern um göttlichen Beistand gebeten wurde.
Für Rupprechter ging es weiter in sein Büro im Landwirtschaftsministerium, wo Ex-Minister Nikolaus Berlakovich bereits wartete. Dieser übergab ihm das Amt – und einen burgenländischen Rotwein. Im Gegenzug gab es eine Brandenberger „Prügeltorte“.
Auch sonst gab es am Montag einige Schlüsselübergaben. Ein paar Büros dürften aber auch unbesetzt bleiben: Schließlich spart das Kabinett Faymann II zwei Staatssekretariate ein – genauso wie bereits im Jahr 2008. Die jetzige Regierung besteht aus 14 Ministern, unterstützt wird sie von zwei Staatssekretären.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.12.2013)
