„Wenn Putin beschließt, am Gipfeltreffen im nächsten Jahr teilzunehmen, ist es Sache der Justiz, über eine mögliche Verhaftung zu entscheiden und nicht die meiner Regierung“, sagte Präsident Lula am Montag und ruderte damit von früheren Äußerungen zurück.
Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva hat Aussagen revidiert, dass Brasilien als G20-Gastgeber 2024 keinen internationalen Haftbefehl gegen den russischen Staatschef Wladimir Putin vollstrecken würde. „Wenn Putin beschließt, am Gipfeltreffen im nächsten Jahr teilzunehmen, ist es Sache der Justiz, über eine mögliche Verhaftung zu entscheiden und nicht die meiner Regierung“, sagte Lula am Montag und ruderte damit von früheren Äußerungen zurück.
Am Samstag hatte Lula während eines Treffens der G20-Gruppe der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer in Indien in einem Interview noch gesagt, dass Putin „auf keinen Fall“ verhaftet würde, wenn er an dem im nächsten Jahr in Rio de Janeiro stattfindenden Gipfel teilnehmen würde. Die Bemerkung hatte für Aufsehen gesorgt, weil Brasilien Unterzeichner des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) ist, das einen internationalen Haftbefehl gegen Putin wegen des Überfalls auf die Ukraine ausgestellt hat.
Putin ließ sich bisher von Lawrow vertreten
Putin hatte nicht am G20-Gipfel in Indien und auch nicht am Treffen der BRICS-Staaten in Südafrika teilgenommen, sondern sich von Außenminister Sergej Lawrow vertreten lassen. Putin ist noch nicht ins Ausland gereist, seit der IStGH seine Verhaftung beantragt hat.
Lula kündigte zugleich an, dass er überprüfen werde, warum Brasilien dem IStGH-Vertrag beigetreten sei. „Ich möchte wissen, warum die USA, Indien und China den IStGH-Vertrag nicht unterzeichnet haben und warum unser Land ihn unterzeichnet hat“, sagte er. (APA)