Oppositionspolitiker liefert Italiens designiertem Premier ein Schreiduell. Das nach wenigen Minuten von beiden Seiten abgebrochene Treffen bestand aus pausenlosen Attacken des früheren Komikers gegen Renzi.
Rom. Am Samstag will der designierte italienische Premier Matteo Renzi seine Regierungsmannschaft präsentieren, wie er gestern, Mittwoch, nach Abschluss der Gespräche mit verschiedenen Parteien sagte. Eine Große Koalition mit der Forza Italia von Silvio Berlusconi schließt Renzi aus, auch wenn ihm dieser seine „absolute Bereitschaft zur Zusammenarbeit bei Fragen des Arbeitsmarkts, der Steuern und der Justiz“ angeboten hat. Renzi unterstützte dies: Nachdem in Italiens Politik zwanzig Jahre lang – in der Ära Berlusconi – die „Spielregeln lauteten: einer gegen den anderen“, gebe es nun den Wunsch, mit der Opposition zusammenzuarbeiten.
Nicht zu Wort kam Renzi bei der Begegnung mit dem Gründer der „Fünf-Sterne-Bewegung“, Beppe Grillo. Das im Internet übertragene, nach wenigen Minuten von beiden Seiten abgebrochene Treffen bestand aus pausenlosen Attacken des früheren Komikers gegen Renzi als einen „Vertreter des alten Systems“: „Dieses System will ich ausschalten“, so Grillo, „Ich habe kein Interesse an demokratischen Gesprächen mit ihm.“ Renzi beschuldigte Grillo, ihm gegenüber eine Show abziehen zu wollen und die eigene Basis verraten zu haben.
Alfano stellt Forderungen
Mit Renzis Ankündigung, sein Kabinett am Samstag vorzustellen, verzögerte sich die ursprünglich für Mittwoch geplante Vereidigung ein weiteres Mal. Das gilt als Begleiterscheinung einer schwierigen Personalfindung, aber auch als Resultat der Gespräche mit der „Neuen Rechten Mitte“ um den bisherigen Vizepremier Angelino Alfano. Auf deren Stimmen im Parlament kann Renzi nicht verzichten, und Alfano hat sich vor einer Bündniszusage die Aushandlung eines Koalitionsvertrags „nach deutschem Vorbild“ auserbeten. (pk)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.02.2014)
