Auch wenn die FPÖ die EU-Wahl gewinnt, müsse der Posten von einer europafreundlichen Partei besetzt werden, sagt der rote Delegationsleiter.
Jene Partei, die bei der Europawahl am 25. Mai die meisten Stimmen erhält, soll den EU-Kommissar stellen. Das forderte der derzeitige Delegationsleiter der SPÖ, Jörg Leichtfried, am Dienstag. Im Ö1-„Morgenjournal" vom Donnerstag relativierte er diese Aussage nun. Die Frage, wer den Posten des Kommissars besetzt, sollte sich demnach zwischen der SPÖ, der ÖVP oder zwischen allen europafreundlichen Parteien entscheiden. „Ich denke, das wäre eine interessante Variante, alles andere macht ja keinen Sinn", meinte Leichtfried.
Damit schließt er die FPÖ, die betont europaskeptisch auftritt, aus: „Da geht es um ein volles Bekenntnis zum Lissabon Vertrag und zur gemeinsamen Währung und nicht einmal so und einmal so." Konkret: Selbst wenn ÖVP und SPÖ hinter den Freiheitlichen liegen sollten, dürften Letztere den Posten nicht besetzen.
Die drei Parteien sind in aktuelle Umfragen fast gleich auf: Die ÖVP liegt derzeit auf Platz drei (22 Prozent), die SPÖ belegt mit 24 Prozent den ersten Platz. Die FPÖ kommt momentan auf 23 Prozent.
Seit dem 10. Februar 2010 ist übrigens Johannes Hahn EU-Kommissar für Regionalpolitik in der Kommission Barroso II. Er betonte, für eine weitere Amtszeit zur Verfügung zu stehen.
>> Bericht im Ö1-„Morgenjournal"
(Red.)
