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Eine letzte Chance für den unschlüssigen Monsieur Hollande

Hollande, Frankreich
(c) REUTERS (POOL)
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Eine Regierungsumbildung soll Frankreich und seinem Präsidenten neuen Schwung verleihen. Die Wahl für Manuel Valls als Premier symbolisiert Dynamik.

Am Tag danach herrschte im ?lysée-Palast eine Atmosphäre wie in einem Bienenschwarm. So passiv die Regierung Hollande bisher agierte, so hektisch ging es am Montag im Amtssitz des Präsidenten zu. Premierministerkandidaten drückten einander die Klinke in die Hand, der Präsident lud zu Konsultationen. Nach dem Debakel der sozialdemokratischen Regierungspartei bei den Kommunalwahlen, das sich bereits nach dem ersten Wahlgang abgezeichnet hatte, stand eine Regierungsumbildung auf dem Programm. Die Tage des Premiers Jean-Marc Ayrault, des treuen Bretonen, waren schon im Vorfeld gezählt.

Bei der ersten Testwahl seit dem Amtsantritt von Präsident François Hollande vor knapp zwei Jahren taumelten die Sozialisten in eine kapitale Niederlage, gerade in der Hauptstadt und in Avignon blieb ihnen eine Blamage erspart. Eine „blaue Welle" der bürgerlich-konservativen Opposition schwappte über die Linke hinweg. In ihren Hochburgen im Süden und Osten erhob der rechtsextreme Front National stärker denn je sein Haupt. Er schickt sich an, wie seine Führerin, Marine Le Pen, markig postuliert hat, sich auf Dauer als dritte salonfähige, politische Kraft im Land zu etablieren.
Die Franzosen verpassten der Regierung einen Denkzettel für deren erfolg- und glücklose Politik, für ihren Mangel an Fantasie und Mut, für ihren Widerstand gegen den überfälligen Strukturwandel. „Der König ist nackt" titelte bissig die Zeitung „Libération". Wie sein Lehrmeister François Mitterrand anno 1983 greift Hollande zu einem Allheilmittel: dem Austausch des Regierungsteams. Neue Köpfe - ein neuer Premier, neue Minister - sollen dem Kabinett neuen Schwung verleihen; sie sollen Aufbruchstimmung in einer Nation vermitteln, über die sich ein Mehltau aus Lethargie und Depression gelegt hat.

Der Personalaustausch entspricht einem Ritual, wie es hinlänglich aus dem Fußball bekannt ist: Bei einer Niederlagenserie muss der Kopf des Trainers rollen - ein Verzweiflungsakt als Ultima Ratio. Ein Trainerwechsel hat oft nur einen kurzfristigen Effekt. Ob sich Hollande so einfach aus der Affäre ziehen kann, ist also recht ungewiss. Zu tief ist der unpopulärste Präsident der Fünften Republik in der Gunst der Wähler gesunken, nach seinen amourösen Turbulenzen zu Beginn des Jahres ist er obendrein zu einer Witzfigur mutiert. Dass sich die Franzosen plötzlich wieder nach einer Führungsfigur wie dem in Ungnade gefallenen Ex-Währungsfonds-Chef Dominique Strauss-Kahn sehnen, spricht Bände.

Nach den privaten Enthüllungen wagte Hollande eine politische Volte, als er einen „Pakt der Verantwortung" propagierte. Hinter dem Slogan verbirgt sich ein wirtschaftsfreundlicher Kurs, der die Konjunktur ankurbeln soll - bis dato mit sehr moderatem Erfolg. Die Arbeitslosenrate pendelte sich sich bei einer Marke jenseits der zehn Prozent ein, das Budgetdefizit reduzierte sich nur geringfügig. Zugegeben: Dies ist nicht allein die Schuld Hollandes, an der Misere haben auch seine konservativen Vorgänger, Chirac und Sarkozy, mitgewirkt.

Die Entscheidung für Innenminister Manuel Valls als Premier symbolisiert immerhin Dynamik. Der hyperaktive gebürtige Katalane gleicht puncto Temperament und Politik Nicolás Sarkozy. Und so könnte sich Hollandes Personalcoup noch ins Gegenteil verkehren - sollte der Premier den Präsidenten in den Schatten stellen. In die Ecke getrieben nutzte der unschlüssige Monsieur le président vorerst freilich seine zweite Chance, wahrscheinlich seine letzte.
Vor den Europawahlen muss die Regierung unter dem neuen Vormann Valls in die Offensive gehen, um eine neuerliche Schlappe zu vermeiden und zwischen links und rechts zerrieben zu werden. Für Europa wäre ein erstarktes Frankreich bitter nötig. In einem Kraftakt muss sich der Präsident neu erfinden - François Mitterrand hat es vorexerziert. Doch bleibt zweifelhaft, ob Hollande seinem Vorbild nacheifern kann.

E-Mails an: thomas.vieregge@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.04.2014)