Vor einem Jahr wurde Giorgia Meloni an die Macht gewählt: Experte Leo Goretti über den pragmatischen EU-Kurs der rechtsnationalen Regierungschefin und warum das Verhältnis zu Brüssel nun rauer werden dürfte.
Die Presse: Vor einem Jahr gewannen Giorgia Melonis rechtsnationale Fratelli d’Italia die Parlamentswahlen in Italien. Kommentatoren prognostizierten damals eine Abwendung Roms von der EU. Das trat nicht ein. Stecken milliardenschwere EU-Coronahilfen für Italien hinter Melonis Pragmatismus?
Leo Goretti: Das ist nicht der einzige Grund. Giorgia Melonis pragmatischer Kurs ist keine Überraschung, zumindest nicht für jene, die ihre politische Entwicklung seit Jahren verfolgen. Den Euroskeptizismus der 2010er-Jahre hat Meloni schon lang hinter sich gelassen. In der Europapolitik knüpft sie an den Kurs der Mitte-rechts-Regierungen in Italien an, mit Fokus auf rechts: Giorgia Meloni will mehr Gewicht für Italien in der EU, und sie macht sich für italienische Nationalinteressen in Europa stark. Dabei will sie sich aber immer innerhalb des EU-Regelwerkes bewegen. Das sagte sie auch im Wahlkampf, das stand im Parteiprogramm. Sie ist eine „Eurorealistin“.
Wird Rom bei dieser eher konzilianten Politik bleiben? Der Ton gegenüber Brüssel wird rauer …