Brüssel-Briefing

Europas Debakel in Granada

Frankreichs Präsident Macron (rechts) hat die Europäische Politische Gemeinschaft erfunden. Mehr als symbolischen Wert hat sie nach einem Jahr allerdings noch nicht.
Frankreichs Präsident Macron (rechts) hat die Europäische Politische Gemeinschaft erfunden. Mehr als symbolischen Wert hat sie nach einem Jahr allerdings noch nicht.Reuters / Ukrainian Presidential Press Ser
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Am Balkan wird wieder gezündelt, Armenien fürchtet Aserbaidschans Kriegsgerassel, und der türkische Autokrat droht der EU. Doch keine dieser akuten Krisen wird in der vor einem Jahr mit viel Brimborium gegründeten Europäischen Politischen Gemeinschaft behandelt.

Durchs Reden kommen die Leute zusammen: das gilt im Privaten ebenso wie im Politischen. Die Europäische Union untermauert diese Feststellung: Konflikte zwischen den Mitgliedstaaten werden so lange in allerlei Gremium durchgekaut, bis alle einverstanden sind (oder zu erschöpft, um noch Einspruch einzulegen). Dass die Konsensmaschine EU seit einigen Jahren zusehends in Stottern kommt, liegt daran, dass man auch auf politischer Ebene einander anschreit, statt miteinander zu reden.

Warum also nicht auch all die Staaten rund um die EU ins Gespräch einbinden, die auf absehbare Zeit ihr nicht beitreten werden? Diese Idee steht hinter der Europäischen Politischen Gemeinschaft, die sich vor genau einem Jahr zum ersten Mal in Prag getroffen hat. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte sie vorgeschlagen, um „einen neuen Raum für politische Zusammenarbeit, Sicherheit, Kooperation in den Bereichen Energie, Transport, Investitionen, Infrastruktur“ zu schaffen. Nach dem ersten Gipfel in Prag gab es im Juni diesen Jahres einen in Chisinau. Am Donnerstag tagen die Staats- und Regierungschefs in Granada. Wie schlägt sich dieses neue Objekt der Faszination für Kohorten von Thinktankern und Politikwissenschaftlern?

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