Am Samstag findet wieder eine propalästinensische Demonstration in Wien statt. Erwartet werden rund 1000 Menschen. Aber auch proisraelische Veranstaltungen sind am Wochenende geplant.
Der Konflikt in Israel sorgt weiterhin für eine angespannte Situation in Österreich. Am Wochenende sind wieder propalästinensische Demonstrationen sowie Kundgebungen gegen Antisemitismus geplant.
Am Samstagnachmittag versammeln sich Demonstrierende vor dem Haus der EU in der Wipplingerstraße im ersten Bezirk in Wien. Sie wollen in einem Marsch am Ring zur amerikanischen Botschaft in der Boltzmanngasse ziehen, wo die Abschlusskundgebung stattfindet. Die Versammlung sei ordnungsgemäß angemeldet, sagt Polizeisprecherin Barbara Gass zur „Presse“.
Erwartet werden rund 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. In Innsbruck versammeln sich zur selben Zeit ebenfalls Menschen zu einer Kundgebung bei der Annasäule und protestieren gegen „Kriegsverbrechen in Gaza“. Für Sonntag wurde eine palästinensische Demonstration in Linz angekündigt.
Tägliche Mahnwache gegen Antisemitismus
In Wien finden zudem Versammlungen statt, die gegen Antisemitismus protestieren. Die Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft (ÖH) veranstaltet am Samstagnachmittag eine Kundgebung „gegen Antisemitismus, Islamismus und Rassismus“. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer versammeln sich am Christian-Broda-Platz und marschieren dann zum Platz der Menschenrechte. Erwartet werden Gass zufolge 400 bis 500 Menschen.
Seit 18. Oktober gibt es zudem am Ballhausplatz eine tägliche Mahnwache gegen Antisemitismus. Initiiert wurde sie von den Wiener Grünen. Sie findet jeden Tag von 16.00 bis 20.00 Uhr statt. „Wir verurteilen die Angriffe der Hamas auf Israel aufs Schärfste, solidarisieren uns mit der israelischen Bevölkerung und stellen uns ganz klar gegen jede Form von Antisemitismus und Rassismus“, heißt es dazu seitens der Grünen. Auch SPÖ und Neos Wien unterstützen die Mahnwache. Alle drei Versammlungen wurden der Polizei zufolge angemeldet. Erwartet werden bei der Mahnwache rund 50 Menschen.
Zusätzliche Soldaten noch nicht im Einsatz
Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) hat am Mittwoch die Terrorwarnstufe auf „hoch“ erhöht. Aufgrund dessen hat die Wiener Polizei ihre Präsenz im öffentlichen Raum noch einmal verstärkt und auch die Bewachung besonders schützenswerter Objekte. Im Einsatz sind Beamtinnen und Beamte der Einsatzeinheit und der Wega.
Zudem wurde eine Unterstützung des Bundesheeres angefordert. Konkret sollen 90 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten zum Schutz von jüdischen bzw. israelischen Einrichtungen abgestellt werden. Diese seien allerdings noch nicht im Einsatz, sagt Bundesheersprecher Michael Bauer zur „Presse“. Das Vorhaben sei am Mittwoch von der Regierung beschlossen worden, die Umsetzung hänge nun von den Anforderungen der Wiener Polizei ab. Bisher sind 100 Soldaten für den Objektschutz abgestellt, die zusätzlichen 90 werden in den nächsten Tagen im Einsatz sein, sagt Bauer.
Welche Einrichtungen genau überwacht werden, will das Bundesheer nicht sagen. Denn: „Es gibt viele jüdische Einrichtungen, wo man nicht weiß, dass es welche sind“, erklärt Bauer.
Konkrete Einsätze zu Zwischenfällen mit Bezug zum Konflikt in Israel habe es der Polizeisprecherin zufolge noch nicht gegeben. Die Israelitische Kultusgemeinde meldete am Dienstag, dass ein junger Mann die Auslagenscheibe eines Geschäftes, das koscheres Fleisch verkauft, eingeschlagen und dabei „Allahu Akhbar“ („Gott ist groß“, zentraler Ausspruch im Islam) gerufen hat. „Es wurde ersucht, diesen Vorfall polizeilich zu melden. Ob dies bereits geschehen ist, ist mir nicht bekannt“, sagt Gass dazu.