Nachdem die ÖVP Vorarlberg mit einem Kodex zur verpflichtenden gemeinnützigen Arbeit aufwartete, pflichtet Tirols Landeschef bei: Dem Zugang „fordern und fördern“ bei der Integration könne Mattle „sehr viel abgewinnen“. Auch im SPÖ-geführten Kärnten zeigt man sich offen.
Nachdem die Vorarlberger ÖVP vergangene Woche einen „Vorarlberg Kodex“ präsentiert hatte, den Migranten und Flüchtlinge unterschreiben müssten und der sie unter anderem zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet, denkt man offenbar auch in Tirol in diese Richtung. Er sei „offen für den Vorstoß“ aus Vorarlberg, erklärte Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) am Montag. Schließlich seien „Sprache und Beschäftigung der Schlüssel für eine gelungene Integration.“ Dem Zugang „fordern und fördern“ könne er „sehr viel abgewinnen“, betonte Mattle. Mit der „österreichweit einmaligen Onboarding-Stelle für Zugewanderte als Unterstützung bei der Arbeitsmarktintegration“ gehe Tirol bereits einen „klaren Weg“. Bis zu 1100 Plätze für Deutschkurse stünden zur Verfügung, sagte Mattle.
Anlass gibt das am Freitag verkündete Vorhaben der ÖVP Vorarlberg: Dort sollen Asylwerber künftig schon bei der Übernahme in die Grundversorgung einen „Kodex“ unterschreiben. Als einziges Bundesland bietet man kostenlose Deutschkurse. Dafür erwartet man sich im Gegenzug, dass sich Asylbewerber bei Gemeinden oder Vereinen zu gemeinnütziger Arbeit verpflichteten, betonte Vorarlbergs ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück vergangene Woche.
Auch SPÖ-Landeschef offen
Ähnliche Töne kommen auch aus den anderen VP-geführten Ländern. Der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler könne sich ebenfalls einen „Kodex Steiermark“ vorstellen, wie er die „Kronen Zeitung“ wissen ließ. Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer verwies auf die in seinem Bundesland als erstes eingeführte Deutschpflicht für die Sozialhilfe. Die niederösterreichische Landeschefin Johanna Mikl-Leitner (beide ÖVP) verwies auf die im Regierungsprogramm mit der FPÖ verankerte Maßnahmen.
Offen zeigte sich auch Kärntens SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser: „Wir haben schon vor geraumer Zeit den Vorschlag eines verpflichtenden Sozial-und Integrationsjahrs gemacht. Wir werden uns das Kodex-Modell sehr genau anschauen“, sagte Kaiser gegenüber der „Krone“. (APA)