Ukraine

Ukrainischer Präsident Selenskij gegen Wahlen im Krieg: „Das ist nicht der richtige Moment“

 Wolodymyr Selenskij bei einem Besuch in Rumänien im Oktober.
 Wolodymyr Selenskij bei einem Besuch in Rumänien im Oktober.INQUAM PHOTOS
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Die Verschiebung der Wahl ist durch das Kriegsrecht gedeckt. Dennoch mehren sich im In- und Ausland Stimmen, die eine Präsidentenwahl fordern. Zu ihnen gehört Oleksij Arestowytsch, früherer Selenskij-Berater mit zweifelhaftem Ruf.

Der ukrainische Präsident, Wolodymyr Selenskij, hat Wahlen während des russisch-ukrainischen Krieges eine Absage erteilt. „Nun ist der Moment der Verteidigung, der Moment des Kampfes, der das Schicksal des Staates und der Nation bestimmt, nicht der Moment für Manipulationen, auf die Russland nur wartet“, sagte er in seiner allabendlichen Ansprache am Montag. „Ich bin der Überzeugung, dass jetzt nicht der richtige Moment für Wahlen ist.“

Normalerweise wären in der Ukraine im Oktober 2023 Parlamentswahlen und im kommenden März Präsidentschaftswahlen angestanden. Selenskij war 2019 ins Amt gewählt worden. Aufgrund des im Land verhängten Kriegsrechts sind Urnengänge derzeit ausgesetzt.

Dennoch waren in den vergangenen Wochen immer wieder Debatten über die Abhaltung von Wahlen aufgekommen. Westliche Vertreter forderten Kiew auf, trotz der Gefechtshandlungen Wahlen zu ermöglichen. Und auch innerhalb der Ukraine sind Stimmen lauter geworden, die einen Wahlgang fordern. Die Politik ist trotz des Krieges in die Ukraine zurückgekehrt, für Selenskij wird der Gegenwind stärker. Prominentester Gegner ist der nach umstrittenen Äußerungen zurückgetretene frühere Präsidentenberater Oleksij Arestowytsch. Er kündigte unlängst an, er wolle Präsidentschaftskandidat werden.

Arestowytsch legt Finger in die Wunde

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