Eine neue Verordnung soll insbesondere Veredelung, Verarbeitung und Recycling von kritischen Rohstoffen in Europa fördern.
Die EU will mit einem neuen Regelwerk eine zuverlässige und nachhaltige Versorgung mit kritischen Rohstoffen wie Lithium sicherstellen. Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments einigten sich am Montagabend auf einen Text für eine entsprechende Verordnung. Sie soll insbesondere Veredelung, Verarbeitung und Recycling von kritischen Rohstoffen in Europa fördern.
„Mit gezielten wirtschaftlichen Anreizen schaffen wir echte Planungssicherheit für private Investoren - etwa durch zentrale Anlaufstellen für Unternehmen sowie schnelle und einfache Genehmigungsverfahren mit klaren Fristen für nationale Behörden“, erklärte die Parlamentsvizepräsidentin Nicola Beer (FDP). Durch einen Rahmen für strategische Rohstoffpartnerschaften mit Drittstaaten werde die EU zudem zum attraktiven Partner im geopolitischen Wettbewerb.
„Warnschuss an China“
Die ÖVP-Delegationsleiterin im EU-Parlament, Angelika Winzig, bezeichnete das Gesetz laut Aussendung als „großen Schritt in Richtung einer unabhängigeren europäischen Industrie und Wirtschaft, die fit für den grünen und digitalen Wandel ist“. Die Berichterstatterin der christdemokratischen EVP-Fraktion, Hildegard Bentele (CDU), nannte die Verordnung einen „Warnschuss an China“. Sie verwies unter anderem darauf, dass die Rohstoffverordnung auch die Diversifizierung der Versorgung festschreiben werde.
Die EU-Kommission hatte im vergangenen März zur Vorstellung ihres Entwurfs für die Verordnung erklärt, kritische Rohstoffe seien für ein breites Spektrum von Technologien für den Klimaschutz, aber auch für Digitales, Weltraum und Verteidigung unverzichtbar. Zugleich gehe aber die Versorgung mit den Stoffen mit zunehmenden geopolitischen, ökologischen und sozialen Risiken einher. So bestünden in der EU Abhängigkeiten bei mehreren kritischen Rohstoffen und häufig werde über 90 Prozent des Bedarfs der EU durch ein einziges Drittland gedeckt.
Bestätigung durch Rat und Plenum steht noch aus
Als Beispiel nannte die EU-Kommission Seltene Erden, die zum Bau von Dauermagneten für die Motoren von Windkraftanlagen gebraucht werden. Diese wurden den Behördenangaben zufolge bis zuletzt zu 100 Prozent in China raffiniert. Als ein weiteres Beispiel für einen kritischen Rohstoff gilt Lithium, das in Batterien für Elektrofahrzeuge und zur Speicherung von Energie verwendet wird. Die Nachfrage nach dem Leichtmetall wird Angaben der EU zufolge bis 2030 vermutlich um das Zwölffache steigen. Zudem ist etwa Silizium äußerst relevant, das für die Produktion von Mikrochips gebraucht wird.
Die Einigung muss nun noch durch den Rat der Mitgliedstaaten und das Plenum des Europaparlaments bestätigt werden. Dies gilt allerdings als Formalie.