Andreas Babler und Michael Lindner präsentierten ihren „Masterplan“ zum Thema Ländlicher Raum.
Die SPÖ entdeckt den ländlichen Raum. Genauer gesagt: Sie hat ihn schon entdeckt. Unter Federführung des oberösterreichischen SPÖ-Chefs Michael Lindner entstand der „Masterplan“ Ländlicher Raum. Parteichef Andreas Babler präsentierte ihn am Montag gemeinsam mit Lindner. Die SPÖ wolle nicht nur in der Stadt, sondern auch am Land stark sein, meinte Babler. „Es kann nicht auf die Postleitzahl ankommen.“ Daher müsste auch für die Menschen in den ländlichen Regionen etwas getan werden, die darunter leiden würden, dass die Gasthäuser, die Banken, die Postämter schließen. „Und ohne Auto sitzt man fest“, so Lindner. Der Nachwuchs würde in Betrieben und Vereinen fehlen. „Die Landflucht erfolgt nicht freiwillig.“
Die SPÖ fordert daher einen Rechtsanspruch auf ganztägige kostenlose Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr. Und den Ausbau ganztägiger Schulangebote in den Regionen – innerhalb von 30 Minuten Wegzeit. Am besten in der verschränkten Form. Dabei soll jedem Kindergarten- und Schulkind ein warmes gesundes Mittagessen ermöglicht werden. Finanzierbar sei das durch die Wiederanhebung der Körperschaftssteuer von 23 auf 25 Prozent, so Babler.
Ausbau des öffentlichen Verkehrs
Langfristig schwebt der SPÖ auch der massive Ausbau des öffentlichen Verkehrs vor: Jede Bezirkshauptstadt soll an ein Eisenbahnnetz oder ein Schnellbuslinie angebunden sein. Jede Gemeinde soll zwischen 5 Uhr und 24 Uhr eine Halbstundentaktung eines öffentlichen Verkehrsmittels in beide Fahrtrichtungen haben.
Ausgebaut werden sollten die Primärversorgungseinrichtungen – mit langen Öffnungszeiten. „Dann bräuchten die Ärzte nicht mehr Einzelkämpfer sein wie bisher“, meinte Babler. Zudem sollten die Studienplätze für Medizin verdoppelt werden.
Und Langzeitarbeitslose sollten durch eine „Aktion 40.000“ wieder in Beschäftigung gebracht werden. Das soll vor allem in den Gemeinden geschehen, es bräuchte dafür aber auch Förderungen des Bundes.