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Warum das neutrale Malta den Vorsitz in der OSZE übernimmt

Maltas Premier Robert Abela war am Montag in Wien.
Maltas Premier Robert Abela war am Montag in Wien. Reuters / Darrin Zammit Lupi
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Die Führungskrise in der OSZE ist abgewendet. Estland zog seine Kandidatur zurück. Moskau stimmte zu.

Wien. Auf Maltas Diplomaten kommt viel Arbeit zu. Der neutrale Inselstaat übernimmt ab 1. Jänner den Vorsitz der in Wien ansässigen OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa). Details der Rochade besprach Maltas Premier, Robert Abela, am Montag im Bundeskanzleramt mit Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg. Ein Führungsvakuum in der OSZE wird damit knapp vor Auslaufen des nordmazedonischen Vorsitzes und rechtzeitig vor dem OSZE-Gipfel am Mittwoch in Skopje abgewendet.

Der Ständige Rat der 57 OSZE-Staaten segnete den Kompromiss am Montag in Wien ab. Der nordmazenobische Außenminister, Bujar Osmani, gab ihn erleichtert auf X bekannt. „Danke an Malta für die Bereitschaft, diese wesentliche Rolle zu übernehmen“, schrieb er.

Vorgesehen als nächstes Vorsitzland war ursprünglich Estland. Doch Russland legte sich gegen den baltischen Staat quer, der im Ukraine-Krieg eisern an der Seite Kiews steht. In der OSZE herrscht das Prinzip der Einstimmigkeit. Estland wollte seine Kandidatur lang nicht zurückziehen, konnte nun aber offenbar umgestimmt werden. Eine Variante wäre es gewesen, Nordmazedoniens Vorsitz um ein Jahr zu verlängern. Auch Österreich wäre bereit gewesen einzuspringen, aber nur, wenn Estland die Bewerbung zurückzieht. (APA/cu)

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