Verkehr. Margareten wollte autofreie Sonntage im gesamten Bezirksgebiet einführen. Von Stadträtin Sima gibt es nun eine Absage: Für eine derartige Aktion fehle die rechtliche Grundlage.
Ein paar Wochen lang konnte man im Fünften vom „autofreien Margareten“ träumen: Anfang Oktober hatte sich wie berichtet eine Mehrheit in der Bezirksvertretungssitzung dafür ausgesprochen, den Bezirk an (ausgewählten) Sonntagen für den Autoverkehr zu sperren.
Aus diesen Plänen wird nun nichts: Denn die Stadt, die jede noch so kleine, vorübergehende Straßensperre genehmigen muss, hat dem Projekt nun eine Absage erteilt. Konkret teilt Verkehrsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) ihrer Parteikollegin, Bezirksvorsteherin Silvia Jankovic, nun in einer schriftlichen Stellungnahme (die der „Presse“ vorliegt) mit: Man könne zwar einzelne Straßenzüge für Veranstaltungen sperren (gemäß §82 der Straßenverkehrsordnung) und dabei aufrufen, das Auto an diesem Tag „freiwillig“ nicht zu benutzen.
Keine rechtliche Grundlage
Aber: „Für die temporäre Sperre von einzelnen Straßenzügen oder gar von ganzen Bezirken lediglich für den Zweck zur Unterbindung des Fahrzeugverkehrs gibt es keine rechtliche Deckung in der Straßenverkehrsordnung und daher kann dies nicht in Aussicht gestellt werden“, heißt es in der Stellungnahme.
Ganz überraschend kommt das Aus freilich nicht: Einen ganzen Bezirk samt wichtiger Durchzugsstraßen – Wiedner Hauptstraße, Schönbrunner- und Margaretenstraße sowie die Rechte Wienzeile – komplett für den motorisierten Verkehr zu sperren, wäre selbst ohne Pendlerverkehr an Sonntagen wohl schwer umsetzbar. Da laut Sima ohnehin die rechtliche Basis fehlt, braucht man sich im Bezirk nun nicht weiter Gedanken über eine mögliche Umsetzbarkeit samt Ausnahmen – etwa für Einsatzkräfte – zu machen.
Mehrheit im Bezirk war dafür
Denn allzu weit gediehen waren die Pläne für die autofreien Sonntage ohnehin noch nicht. Der Erfinder der Idee, der stellvertretende Bezirksvorsteher Thomas Kerekes (vormals Grüne, nun „Wir für Margareten“), hätte sich einen Testlauf im Rahmen der europäischen Mobilitätswoche im Herbst 2024 vorstellen können.
Kerekes hatte bei der Bezirksvertretungssitzung Anfang Oktober einen Antrag auf einen autofreien Sonntag nur für einen Teil der Schönbrunner Straße eingebracht. Während der Sitzung wurde dieser Antrag von der SPÖ auf den gesamten Bezirk ausgeweitet und mit den Stimmen von SPÖ, Grünen, Links und „Wir für Margareten“ beschlossen.