Europäische Union

Niederlande stimmen Schengenbeitritt Bulgariens zu

Vorerst sind noch Grenzkontrollen von Bulgarien in die EU nötig.
Vorerst sind noch Grenzkontrollen von Bulgarien in die EU nötig.APA / AFP / Damir Sencar
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Ob die Niederlande auch ihr Veto gegen einen Beitritt Rumäniens zum grenzkontrollfreien Schengen-Systems aufheben, war vorerst nicht bekannt. Zuletzt hatte auch Österreich eine Kehrtwende signalisiert.

Die Niederlande stimmen einem Beitritt Bulgariens zum Schengenraum zu, sagte am Freitag das Justizministerium des Landes. Bisher waren die Niederlande aufgrund von Zweifeln an der Rechtsstaatlichkeit und der ausreichenden Korruptionsbekämpfung noch gegen den Schengenbeitritt des Landes, das seit 2007 Mitglied der EU ist. Von einer Zustimmung zu einem Schengenbeitritt Rumäniens war vorerst nicht die Rede.

Die EU-Staaten Bulgarien und Rumänien zählen nicht zum Schengenraum.
Die EU-Staaten Bulgarien und Rumänien zählen nicht zum Schengenraum.APA / Mts

Auch Österreich hatte am 8. Dezember des Vorjahres eine Erweiterung des grenzkontrollfreien Schengen-Systems um Rumänien und Bulgarien blockiert und dies mit den hohen Asylzahlen begründet. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) signalisierte aber vor Kurzem eine Kehrtwende in der Haltung Österreichs: Er kündigte an, er sei unter bestimmten Umständen bereit, zumindest Flugreisende aus diesen beiden EU-Mitgliedstaaten künftig ohne Passkontrollen nach Österreich zu lassen. Stichwort „Air Schengen“. Wer auf dem Landweg aus diesen beiden Ländern nach Österreich kommen möchte, solle laut Karners Plan auf unbestimmte Zeit weiterhin Grenzkontrollen unterworfen werden.

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