EU-Kommissar Breton will einen neuen Fonds für Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie. So soll Europa in zwei Jahren auf Russlands Augenhöhe sein.
Brüssel. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine vor bald drei Jahren mahnt Thierry Breton, der französische EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Dienstleistungen und Verteidigungspolitik, die Mitgliedstaaten zu höheren und besser koordinierten Verteidigungsausgaben. Am Dienstag illustrierte er die Notwendigkeit dessen bei einem Treffen der europäischen Liberalen in Brüssel anhand einer Anekdote aus dem Jahr 2020. Beim Weltwirtschaftsforum in Davos habe der damalige US-Präsident, Donald Trump, zu Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gesagt: „Sie müssen kapieren, dass wir niemals kommen werden, um Ihnen zu helfen, wenn Europa angegriffen wird. Und übrigens: die Nato ist tot, und wir werden sie verlassen. Und außerdem schulden Sie mir 400 Milliarden Dollar, weil Sie, die Deutschen, nicht bezahlt haben, was sie für die Verteidigung hätten zahlen sollen.“