Analyse

Nicht mit der Kickl-FPÖ? Ist das zu glauben?

 Kickl (r.) und  Nehammer vergangenen August im Parlament.
Kickl (r.) und Nehammer vergangenen August im Parlament.ROLAND SCHLAGER
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Vom Bundeskanzler abwärts tönt es aus der ÖVP: Keine Koalition mit der FPÖ des Herbert Kickl. Die Aversion ist mittlerweile tatsächlich beiderseits. Allerdings auch wieder nicht in Stein gemeißelt.

Der Bundeskanzler wiederholte am Donnertagabend in der „ZiB2“, was jedes ÖVP-Regierungsmitglied – inklusive des Bundeskanzlers selbst – seit Monaten, gefragt oder ungefragt, von sich gibt: Nein, mit der FPÖ des Herbert Kickl werde es keine Koalition geben. Mit Betonung auf Herbert Kickl. Da sich die ÖVP die Führung der FPÖ aber nicht aussuchen kann – vor allem wenn besagter Herbert Kickl die Wahl gewinnt – führt das zur Frage: Ist eine Koalition zwischen ÖVP und FPÖ prinzipiell möglich?

An sich passen die beiden von ihrem inhaltlichen Programm nicht so schlecht zusammen, beide sind rechts der Mitte angesiedelt, die einen mehr, die anderen weniger. In der relevanten Frage der Migration haben sich ÖVP und FPÖ in den vergangenen Jahren angenähert, auch in wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen sind die Unterschiede geringer als etwa zur SPÖ. Unter diesen Prämissen hat auch die türkis-blaue Koalition unter Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache stattgefunden. Und die beiden Parteien haben, zumindest in den ersten Monaten, sehr gut harmoniert.

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