Leitartikel

Zur Landesverteidigung gehört auch eine funktionierende Miliz

Österreichische Milizsoldaten anlässlich eines Medientermins im Mai 2020 an der Grenze in Bad Radkersburg.
Österreichische Milizsoldaten anlässlich eines Medientermins im Mai 2020 an der Grenze in Bad Radkersburg. APA / Erwin Scheriau
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Die Miliz wurde vor zwanzig Jahren de facto abgeschafft. Das war angesichts der inzwischen gewachsenen Bedrohungen ein Fehler.

Österreich muss angesichts der stürmischer werdenden Sicherheitslage verteidigungsfähig sein – diese Erkenntnis ist in den vergangenen zwei Jahren gesickert. Dass höhere Ausgaben für die militärische Landesverteidigung notwendig sind, darüber herrscht inzwischen weitgehend Konsens. Über weitere Schritte noch nicht. Dass wir uns offiziell immer noch an der veralteten und obsolet gewordenen Sicherheitsstrategie aus dem Jahr 2013 orientieren, ist zwar für das Tagesgeschäft der Sicherheitskräfte kein Drama, weil das dort Festgelegte ohnehin ignoriert wird. Mittel- und langfristig wären aber neue strategische Festlegungen durchaus notwendig.

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