Das Bündnis „Öxit - EU-Austritt für Österreich“ sowie die Liste DNA sammeln Unterstützungserklärungen.
Vor der EU-Wahl bringen sich auch die Kleinparteien in Stellung. In Wien präsentierte sich am Donnerstag das EU-Austrittsbündnis Öxit und kündigte an, Unterstützungserklärungen für einen Antritt sammeln zu wollen. „Die EU ist das undemokratischste Konstrukt der westlichen Welt“, erklärte der Sprecher und Spitzenkandidat des Bündnisses, Christian Ebner, bei einer Pressekonferenz.
Zu dem Bündnis „Öxit - EU-Austritt für Österreich“ haben sich Ebners Freisinnige mit anderen Kleinstparteien und Initiativen zusammengeschlossen, darunter die Christlichen Partei Österreichs (CPÖ) und die Partei für Österreich. Erklärtes Ziel des buntes Bündnisses ist ein Öxit, also der Austritt Österreichs aus der Europäischen Union. Dieser soll über eine Volksabstimmung erreicht werden. Der Ausstieg solle „schneller und besser“ erfolgen als jener Großbritanniens, erklärte Ebner. Anschließend solle ein Freihandelsvertrag mit der EU verhandelt werden und ein Beitritt zur EFTA erfolgen.
Warum die EU-Gegner nun ins viel kritisierte Europaparlament einziehen wollen, begründete Ebner mit dem Vorbild Großbritannien. Auch dort habe der Rechtspopulist Nigel Farage durch seinen Einzug ins EU-Parlament im eigenen Land eine Debatte über den Brexit erreicht. Die EU-Wahl sieht das Bündnis zudem als „Sprungbrett für die Nationalratswahl“. Auch andere Gruppierungen würden die EU kritisieren, aber nur das Bündnis Öxit sei so konsequent, den Austritt zu verlangen, sagte Rudolf Gering von der Christenpartei.
Ursprünglich wollte sich das EU-Austrittsbündnis bereits im Jänner präsentieren, allerdings kam dem Bündnis mit der EU-Austrittspartei von Robert Marschall kurzfristig ein Partner abhanden.
Corona-Maßnahmegegner fordern Ende der Russland-Sanktionen
Eine weitere Kleinpartei kündigte zeitgleich in Graz an, bei der EU-Wahl antreten zu wollen. Die als Aktivistin gegen die Corona-Maßnahmen bekannt gewordene Grazer Medizinerin Maria Hubmer-Mogg will mit der Liste DNA (Demokratisch, Neutral, Authentisch) kandidieren. Gefordert wird unter anderem eine unabhängige Untersuchung der Coronapolitik, eine Ablehnung des geplanten Pandemievertrag der WHO sowie ein Ende der Russland-Sanktionen.
Zunächst gilt es allerdings für beide politischen Kräfte, die für einen Antritt nötigen 2.600 Unterstützungserklärungen zu sammeln. Bei der letzten EU-Wahl 2019 schafften es von den Kleinparteien nur die KPÖ und EUROPA Jetzt auf den Stimmzettel. (APA)