Europa stehe mit der EU-Wahl an einer „historischen Weggabelung“, sagt der SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Andreas Schieder, beim Kongress der europäischen Sozialisten und Demokraten.
In Rom hat am Freitag der zweitägige Kongress der europäischen Sozialisten und Demokraten (PES) begonnen., bei dem der Wahlkampf für die EU-Parlamentswahlen im Juni eingeleitet wird. Aus Wien reiste Andreas Schieder, SPÖ-EU-Delegationsleiter und SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, nach Rom. In seiner Ansprache betonte er, dass Europa mit den EU-Wahlen an einer „historischen Weggabelung“ stehe.
„Der Vormarsch der Rechten ist eine reale Bedrohung - mit massiven negativen Auswirkungen auf unsere Gesellschaft, wie man auch aktuell in Italien erlebt. Warnungen allein sind aber nicht genug: Europas Sozialdemokraten haben eine konkrete, alternative Vision von Europa“, sagte Schieder gegenüber der APA am Rande des Kongresses im Sitz von Italiens Demokratischer Partei (PD) in Rom. Sollte es bei den EU-Wahlen zu einem Rechtsruck kommen, würde dies eine Schwächung der EU bedeuten, warnte der SPÖ-Spitzenkandidat.
„Immer mehr junge Leute erkennen, welche Bedeutung Europa hat“
Schieder plädierte für „eine EU, die faire Chancen und ein gutes, leistbares Leben für alle bietet, was nur mit einem starken sozialen Netz möglich ist“. In Österreich rechnet er mit einer „harten Auseinandersetzung“. „Uns steht ein Kampf für ein handlungsfähiges Europa bevor, das die Antworten liefern kann, auf die die europäischen Bürger warten“. Wichtig seien ein stärkeres soziales Netz und der Einsatz gegen Preiserhöhungen. Der SPÖ-Spitzenkandidat hofft auf eine starke Wahlbeteiligung. „Immer mehr junge Leute erkennen, welche Bedeutung Europa hat“, sagte Schieder.
Als europäischer PES-Spitzenkandidat wird am Samstag der aus Luxemburg stammende EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit gewählt. Der Spitzenkandidat ist der inoffizielle Kandidat für den Vorsitz der Europäischen Kommission. Schmit ist derzeit EU-Kommissar für Arbeit und soziale Rechte. Nominiert wurde Schmit von den luxemburgischen Sozialisten der LSAP.
„Schmit hat als EU-Kommissar eine tolle Arbeit geleitet. Er ist sehr kämpferisch. Er ist der Mann der ein soziales Europa vertritt und absolut der richtige Kandidat für diese Wahl“, meinte Schieder.
Das Spitzenkandidatenprinzip bei Europawahlen wurde erstmals 2014 angewandt. Die Parlamentsspitzenkandidaten sind demnach gleichzeitig die ersten Anwärter für den Topjob des EU-Kommissionsvorsitzes. Die Idee war es, das Interesse an der EU-Wahl zu erhöhen, indem die Wählerinnen und Wähler damit indirekt über die Spitze der EU-Kommission abstimmen könnten. 2019 wurde aber mit der Konservativen Ursula von der Leyen keine Spitzenkandidatin zur EU-Kommissionschefin gewählt.
Der zweitägige Kongress wurde am Freitag von der Vorsitzenden der italienischen Sozialdemokraten, Elly Schlein, eröffnet, die am Montag ihr erstes Jahr im Amt gefeiert hat. Ihr zur Seite steht EU-Währungskommissar Paolo Gentiloni. Zu den Gästen aus dem Ausland zählen der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, der spanische Premierminister Pedro Sanchez, die Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten (S&D), Iraxte Garcia Perez, und andere sozialdemokratische Spitzenpolitiker. (APA)