Déjà vu

Gaza und das zähe Phantom eines Palästina-Staats

(c) Peter Kufner
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Die Zwei-Staaten-Lösung, die jetzt wieder aufgewärmt wird, bietet keine Lösung für die Sicherheit Israels.

Free Palestine“, liest man auf Transparenten, die bei pro-palästinensischen Kundgebungen, die eigentlich antiisraelische sind, herumgetragen werden. Was kann damit gemeint sein? Einen Staat Palästina, der zu befreien wäre, gibt es nur als Wille und Vorstellung, aber nicht in der Wirklichkeit. Daran ändert auch nichts, dass sich dieser Phantomstaat der Anerkennung von 138 Staaten der Welt erfreut, auch wenn man einige davon als Failed States bezeichnen muss. Staaten entstehen nicht dadurch, dass sie von noch so vielen anderen anerkannt werden. Auch der Segen der UNO macht noch keinen Staat. Erst aus der effektiven Kontrolle über ein Territorium erwachsen Souveränität und Unabhängigkeit nach außen.

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Also kann mit dem Palästina, von dem die Demonstranten und Unterzeichner von Aufrufen reden, nur jenes sehr kleine Land im Nahen Osten gemeint sein, das zuletzt ein von Großbritannien geführtes UNO-Mandatsgebiet war, das aber 1948 beendet wurde. Seither gibt es dort den Staat Israel und das von ihm seit dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 okkupierte, von Arabern bewohnte Westjordanland und den Gaza-Streifen.

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