Die Task Force Sozialleistungsbetrug ermittelt zu Lohndumping und Sozialleistungsbetrug, diesmal an den Grenzübergängen Klingenbach, Deutschkreutz und Nickelsdorf.
An den Grenzübergängen Klingenbach, Deutschkreutz und Nickelsdorf hat am Freitagnachmittag eine Schwerpunktaktion der Finanzpolizei gemeinsam mit der Landespolizeidirektion Burgenland und dem Bundeskriminalamt gegen Sozialleistungsbetrug stattgefunden. Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) besuchte die Kontrolle in Klingenbach und lobte dabei die gute Zusammenarbeit der zuständigen Ministerien: „Die Kooperation funktioniert fantastisch.“
Die Task Force Sozialleistungsbetrug besteht seit 2018, einmal im Monat findet ein derartiger Schwerpunkt am Flughafen Schwechat und einmal im Quartal einer an den genannten Grenzübergängen statt. Im Fokus steht der Sozialbetrug, dabei geht es um Lohndumping und Sozialleistungsbetrug – etwa wenn jemand zu Unrecht eine Sozialleistung wie die Mindestsicherung bezieht.
Auch Ausweichrouten kontrolliert
Die Beamten konzentrieren sich bei den Schwerpunktaktionen nicht nur auf die Grenzübergänge, sondern auch auf mögliche Ausweichrouten wie Feldwege, denn Kontrollen wie jene am Freitag würden sich rasch herumsprechen, gab Brunner zu bedenken. Er berichtete von einem großen Lastwagen, der knapp vor dem Grenzübergang gewendet hatte.
Zeitlich finden die Kontrollen meist zu einer stark frequentierten Tageszeit statt. Herausgefischt aus dem Fließverkehr werden vor allem Kleinbusse und Klein-Lkw. Die Beamten prüfen dann die Fahrzeugkennzeichen sowie die Ausweise, um zu sehen, ob beispielsweise eine Person in Österreich gemeldet ist und Sozialleistungen bezieht. (APA)