Riesendefizit

Hat Frankreich seinen Staatshaushalt nicht mehr im Griff?

Die zweitgrößte Volkswirtschaft Europas verfehlt seit Jahren ihre Budgetziele.
Die zweitgrößte Volkswirtschaft Europas verfehlt seit Jahren ihre Budgetziele. Imago/Imagebroker/Hans-Jürgen Förster
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Die Maastricht-Ziele sieht Frankreich nur durchs Fernrohr. Das Defizit betrug im Vorjahr 5,5 Prozent der Wirtschaftsleistung. Jetzt fürchtet Paris die Ratingagenturen und EU-Verfahren.

Zwar hatte man in Paris mit einem hohen Defizit gerechnet. Aber mit einem so hohen auch wieder nicht. Statt der prognostizierten 4,9 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) belief sich der Fehlbetrag im Budget 2023 auf ganze 5,5 Prozent des BIPs. François Villeroy de Galhau, Gouverneur der Banque de France, sieht schön langsam die französische Glaubwürdigkeit auf dem Spiel stehen. Denn das Riesendefizit ist keine Eintagsfliege, seit mehr als einem Jahrzehnt hält Frankreich seine budgetären Mehrjahrespläne nicht mehr ein.

Wie es um die französische Glaubwürdigkeit steht, wird sich demnächst schon zeigen. Denn Ende Mai stehen etwa mehrere Bewertungen vonseiten großer Rating-Agenturen an. Und in Paris wird auch befürchtet, dass die EU ein Verfahren wegen mangelnder Haushaltsdisziplin einleiten könnte.

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