Unter dem Titel „Österreichische Identität und Leitkultur: Werte des Zusammenlebens“ traf Integrationsministerin Susanne Raab heute mit Experten zusammen. Neben den Inhalten wurde auch die operative Umsetzung besprochen.
Dass in Österreich aktuell der doch recht abstrakte Begriff der „Leitkultur“ diskutiert wird, liegt an einem Punkt im Österreichplan von Kanzler Karl Nehammer. Darin ist nämlich die Rede von einer„ österreichischen Leitkultur, die sich auch als nationales Kulturgut gesetzlich widerspiegeln soll“. Bei österreichischen Bräuchen und Traditionen dürfe es „keine Veränderung unserer Fest- und Feiertagskultur“ geben.
Wie aber sieht diese Leitkultur aus? Und wie soll dieses „gesetzlich widerspiegeln“ umgesetzt werden? Beauftragt, die Einzelheiten dieser Fragen zu klären, wurde Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP). Sie traf heute zum ersten Mal mit einer Expertenrunde zusammen. Die Beratungen fanden unter dem Titel „Österreichische Identität und Leitkultur: Werte des Zusammenlebens“ statt.
Die Wertediskussion sei im Integrationsbereich nichts Neues, sagte Raab im Vorfeld. Als vor einigen Jahren mit Wertekursen begonnen wurde, habe es auch einen großen Aufschrei und Verwirrung gegeben. Mittlerweile sei aber völlig klar, dass man sich im Integrationsprozess mit Werten auseinandersetzt. Dabei gehe es um Grundwerte und Grundprinzipien, die sich auch aus der Verfassung ableiten: „Dass wir in einem Rechtsstaat leben, in einer Demokratie, Gleichberechtigung von Frauen und Männern oder Pressefreiheit“, zählte die Ministerin auf.
„Das sind Werte, die für uns selbstverständlich sind – für Menschen, die zu uns kommen aus völlig anderen Kulturen und Sozialisationen, sind es aber keine selbstverständlichen Werte“, erklärte Raab. Die Expertenrunde werde sich nun konkret damit auseinandersetzt, was diese Werte aus Verfassung und Menschenrechten für das Zusammenleben in Österreich bedeuten. Schon jetzt seien viele Gesetze Ableitungen aus diesen Grundwerten. So sei es etwa klar, dass gewisse Praktiken aus anderen Kulturkreisen in Österreich verboten sind, sagte Raab und nannte etwa Genitalverstümmelung und Zwangsheirat, Antisemitismus.
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Die Österreichische Identität sei aber mehr als Gesetze, es gehe auch um einen klaren Grundkonsens im Zusammenleben. Raab berichtete, sie höre immer wieder von Arztinnen im Krankenhaus, dass Männer sich weigern, sich von ihnen behandeln zu lassen und einen männlichen Arzt verlangen. Oder Lehrerinnen, die berichten, dass sie von den Burschen nicht respektiert würden und die Eltern die Zusammenarbeit verweigern. „Das ist ein klarer Grundkonsens, der hier verletzt wird.“ Für den Staat sei das in seinen Einrichtungen inakzeptabel. „Nicht zuletzt, weil es meistens Dinge sind, die auf dem Rücken der Frauen und Mädchen ausgetragen werden“, sagte Raab, die auch Frauenministerin ist.
Vielfalt könne bereichernd sein, wenn es einen gemeinsamen Grundkonsens im Zusammenleben gebe, hielt sie fest. Die Frage sei nun, wie man das operativ umsetzen könne. Für die überwiegende Mehrheit der Menschen mit Migrationshintergrund sei es ja schon jetzt kein Widerspruch, die österreichische Identität zu leben, ohne die eigenen Wurzeln zu verleugnen, räumte Raab ein.
Es sollen nicht nur die Stimmen der Experten gehört werden, auch die Bevölkerung Österreich soll bei der Erstellung des Konzeptes in weiterer Folge eingebunden werden. (eho)