Künftig soll ein gemeinsames operatives Führungskommando geschaffen werden, kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius an.
Die Bundeswehr bekommt eine neue Struktur. Nach fünf Monaten Arbeit sei nun der Rahmen für die künftige „Bundeswehr der Zeitenwende“ entschieden, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius am Donnerstag in Berlin. Die neue Struktur solle auch der „neuen alten Herausforderung“ Landesverteidigung gerecht werden. „Niemand soll auf die Idee kommen, Nato-Territorium anzugreifen“, betonte der SPD-Politiker mit Blick auf das westliche Militärbündnis, das am Donnerstag sein 75-jähriges Jubiläum feiert.
Künftig soll ein gemeinsames operatives Führungskommando geschaffen werden, daneben gebe es vier Teilstreitkräfte (Land, See, Luft/Weltraum sowie Cyber/Informationsraum) und ein Unterstützungskommando, das allen Teilstreitkräften zuarbeiten könne. Das gemeinsame Führungskommando soll zentrale Ansprechstelle sowohl für die Nato, die Bundesländer als auch für Organisationen wie den THW werden. Es gehe bei der „richtungsweisenden Reform“ darum, die Verantwortlichkeiten klarer zu machen, sagte Pistorius. „Sie ist nicht angelegt darauf, in großem Stil Dienstkosten einzusparen und zu verlagern, sondern die Strukturen zu verbessern.“
Man habe die neue Struktur ohne teure externe Beraterverträge ausgearbeitet, betonte der Verteidigungsminister. Es bleibe zunächst bei der Zielvorstellung, dass die deutschen Streitkräfte 203.000 Soldatinnen und Soldaten haben sollen.
„Wir haben mitgedacht, dass es zu einer Wiedereinführung der Wehrpflicht kommt“, betonte Pistorius. Die neue Struktur könne aber auch bleiben, wenn die Wehrpflicht nicht wieder eingeführt werde. Er rechne damit, dass noch im April eine Übersicht über die möglichen Modelle vorgelegt werde. Dann begännen die politischen Verhandlungen. Pistorius hatte eine Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht angestoßen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich skeptisch, Finanzminister Christian Lindner (FDP) ablehnend geäußert.
Der Verteidigungsminister betonte, dass man auch bei den Bestellungen von Militärmaterial schneller geworden sei: „Ich bin sehr zufrieden mit der Geschwindigkeit, weil wir die Prozesse deutlich beschleunigt haben.“ Dies zeige sich schon daran, dass in diesem Jahr wahrscheinlich mehr als 100 Beschaffungsvorlagen in den Bundestag eingebracht würden. In den vergangenen Jahren hatte es stets Kritik gegeben, dass das Bestellverfahren für Rüstungsgüter zu langwierig ist. Mit Blick auf die laufenden Haushaltsverhandlungen betonte Pistorius, dass die Bundeswehr im kommenden Jahr 6,5 Milliarden Euro mehr benötige.