Wie sich die beiden rechtspopulistischen Fraktionen im EU-Parlament positionieren – und warum die EVP Giorgia Melonis Postfaschisten umgarnt.
Dass nach der Europawahl im Juni die Suche nach tragfähigen Mehrheiten im EU-Parlament schwieriger wird, ist angesichts aller bis dato vorliegenden Umfragen so gut wie sicher. Die Mehrheit des bisherigen Mainstream-Blocks – bestehend aus Europäischer Volkspartei (EVP), Sozialdemokraten und Liberalen – dürfte aufgrund der prognostizierten liberalen Verluste so weit schrumpfen, dass die Proeuropäer im Plenum künftig auf die Unterstützung anderer Fraktionen angewiesen sein dürften.
Wer könnte das sein? Nachdem den europäischen Grünen ebenfalls herbe Verluste vorhergesagt werden, konzentrieren sich die Bemühungen der EVP auf die „benachbarte“ konservativ-rechtspopulistische Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR). Damit verbunden sind zwei Hoffnungen: erstens auf eine Annäherung an die in Italien regierenden Postfaschisten von Giorgia Meloni, und zweitens auf einen Bruch innerhalb des rechtspopulistischen Lagers.