Debatte

An den bösen Populisten sind gute Demokraten schuld

Haben allzu mächtige Höchstrichter die Demokratie in die Krise geführt?
Haben allzu mächtige Höchstrichter die Demokratie in die Krise geführt?(c) imago /Arnulf Hettrich
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Wir vertrauen zu wenig den Wählern und zu sehr einer Justiz, die alle politischen Entscheidungen kontrolliert: Das behauptet der deutsche Politologe Philipp Manow in seinem Buch „Unter Beobachtung“ – polemisch, überzogen, aber vor allem anregend.

Wir hören von vielen Seiten: Die Demokratie ist in Gefahr! Populistische Rattenfänger sind auf dem Vormarsch! Und so manche von uns denken sich dabei: Warum nur fallen immer mehr Wähler auf sie herein? Was ist mit denen los? Teilen sie denn nicht unsere Werte? Wie gut, dass wir unsere Demokratien wehrhaft gemacht haben! Zu Bollwerken gegen autoritäre Tendenzen, Intoleranz und ökonomische Unvernunft: durch Verfassungsgerichte, den EuGH, Rechnungshöfe und Zentralbanken. Dort agieren doch lauter besonnene Leute, die machtgierige Politiker in die Schranken weisen und sich nicht von persönlichen Interessen leiten lassen. Na ja, außer in Amerika. Da sitzen ja jetzt all diese konservativen Richter im Supreme Court. Die sind natürlich nicht neutral, ein Problem. Die Demokratie ist in Gefahr, durch Schützer der Demokratie! Hoppla … ist das jetzt unlogisch?

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