Der Abgeordnete Sebastian Edathy war offenbar vor den Polizei-Ermittlungen gewarnt worden. Aber von wem? Dies soll nun der U-Ausschuss klären.
Begonnen hat es mit dem Verdacht, ein Bundestagsabgeordneter hätte sich zweifelhaftes, möglicherweise kinderpornografisches Material verschafft. Schnell wurde daraus jedoch eine Affäre um illegale Informationsweitergabe, denn der betreffende SPD-Abgeordnete, Sebastian Edathy mit Namen und bis zu diesem Zeitpunkt ein anerkannter Rechtsexperte im Bundestag, war offenkundig gewarnt worden, der damalige Innenminister Hans-peter Friedrich musste zurücktreten.
Ab dem heutigen Mittwoch soll genau dies nun von einem aus acht Bundestagsabgeordneten bestehenden Untersuchungsausschuss geklärt werden. "Wir haben im Innenausschuss vier unterschiedliche Varianten gehört - nun geht es darum, die Wahrheit über die Abläufe zu erfahren", zitiert der "Spiegel" Irene Mihalic, die für die Grünen im Ausschuss sitzt. "Sollten wir etwas darüber erfahren, wer die möglichen Tippgeber an Edathy waren, könnte das natürlich politischen Sprengstoff bedeuten", sagte Mihalic.
Edahty hätte wichtiges Amt bekommen sollen
Zuerst hatte es jedenfalls einen Tipp an die SPD-Spitze gegeben: Während der Koalitionsverhandlungen im Herbst 2013 informierte Minister Friedrich vertraulich SPD-Chef Sigmar Gabriel von Ermittlungen gegen Edathy, der als Kandidat für einen Posten in Regierung oder Fraktion gegolten hatte. Friedrich wiederum hatte die Informationen, dass Edathy bei einem kanadischen Internetportal Nacktbilder von Kindern bestellt haben soll, vom Bundeskriminalamt bekommen.
Nun stellt sich die Frage - und genau das soll der U-Ausschuss unter anderem zu klären versuchen - ob Edathy von jemandem aus der Partei einen Tipp bekommen hat. Denn wie die Ermittler bei einer Hausdurchsuchung feststellten, war Edathy offenbar gewarnt worden. Es besteht freilich auch die Möglichkeit, dass es einen Tipp von seiten der Ermittler kam. Wie die "Tagesschau" berichtet, ist allerdings die Gruppe derjenigen, die Edathy warnen hätten können, relativ groß, sodass es eher unwahrscheinlich ist, dass sich der Informationsfluss noch nachvollziehen lässt.
(Red.)
