Die Grünen erwarten von Bures einen "Rollenwechsel". Als Ministerin habe sie nicht sehr parlamentsfreundlich agiert.
Zurückhaltend reagieren die anderen Parteien auf die geplanten Rochaden in der SPÖ. "Das ist Sache der SPÖ", lautete am Montag der einzige Kommentar aus der ÖVP-Parteizentrale. Dem schwarzen Klubobmann Reinhold Lopatka war über seinen Sprecher lediglich zu entlocken, dass er die künftige Nationalratspräsidentin Doris Bures seit Jahren als "Kämpferin in der Sache" kenne.
Grünen-Chefin Eva Glawischnig betonte, Bures müsse einen "Rollenwechsel" vollziehen. Wenn Bures den Weg der verstorbenen Barbara Prammer als unabhängige Präsidentin gehe, habe sie aber die "volle Unterstützung" der Grünen. Als Ministerin habe Bures nicht sehr parlamentsfreundlich oder kooperativ agiert, meinte Glawischnig etwa im Hinblick auf die Beantwortung parlamentarischer Anfragen - das müsse sie ändern.
Alois Stöger als künftigen Infrastrukturminister sehe sie skeptisch, da dieser als Gesundheitsminister "eher zögerlich" gewesen sei, es im Infrastrukturressort aber Innovationsfreude und Mut brauche. Dass ÖGB-Vizechefin Sabine Oberhauser zur Gesundheitsministerin aufsteigen soll, sieht Glawischnig hingegen "sehr positiv". Oberhauser sei "eine profunde Kennerin der Materie".
Die Neos vertrauen grundsätzlich auf Bures' Erfahrung als langjährige Abgeordnete, die Überparteilichkeit müsse an ihrer zukünftigen Arbeit als Nationalratspräsidentin gemessen werden, erklärte Verfassungssprecher Niki Scherak am Montag in einer Aussendung. Erster Prüfstein werde die Umsetzung der vereinbarten U-Ausschuss-Reform. Von der designierten Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser wünscht sich Neos-Gesundheitssprecher Gerald Loacker mehr Tempo bei der Umsetzung der Gesundheitsreform, die Zusammenlegung der Sozialversicherungen und eine Änderung im Berufsrecht von Ärzten, um im niedergelassenen Bereich die Anstellung von Ärzten zu ermöglichen.
FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch-Jenewein hatte am Wochenende erfreut reagiert, dass mit Sabine Oberhauser nun wieder eine Ärztin dem Gesundheitsressort vorstehen wird - ihre Erwartungen seien aber nicht hoch, denn in der Zeit als Gesundheitssprecherin der SPÖ sei Oberhauser eher dadurch aufgefallen, dass sie dem Gesundheitsminister "nach dem Mund geredet hat".
Team Stronach-Klubobfrau Kathrin Nachbaur hofft, dass mit Bures als Nationalratspräsidentin der Stil von Barbara Prammer zum Teil weitergeführt werde. Es sei aber zu bemerken, dass SPÖ-Chef Werner Faymann der Partei gehorchen und die Gewerkschaft stärken müsse, sagte Nachbaur im Hinblick auf Oberhausers Aufstieg. Sie freue sich aber, dass endlich eine Ärztin und damit "jemand vom Fach" Gesundheitsministerin wird.
(APA)
