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SPÖ: Parteijugend sieht "frauenpolitischen Skandal"

SPÖ: Parteijugend sieht
Julia HerrDie Presse (Fabry)
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SP-Chef Werner Faymann trete die Frauenquote mit Füßen, kritisiert SJ-Chefin Julia Herr.

Die Parteijugend hat sich am Montag vor der Sitzung des SPÖ-Vorstands ziemlich verärgert über die Entscheidung der oberösterreichischen Landespartei gezeigt. SJ-Chefin Julia Herr etwa sprach bei ihrem Eintreffen gegenüber Journalisten von einem "frauenpolitischen Skandal". Aus heutiger Sicht sei der Vorsitzende Werner Faymann am Parteitag im Herbst nicht wählbar.

Die Diskussion über die Frauenquote sollte man 2014 nicht mehr führen, meinte Herr. Dass mit Walter Schopf ein Mann auf dem Mandat von Barbara Prammer nachfolgen soll, sei ein "frauenpolitischer Skandal". Die Frage, ob die Partei unter Faymann autoritärer geworden sei, bejahte sie. Auf die Frage, ob sie ihn am Parteitag wählt, erklärte Herr: Ein Parteivorsitzender, der die Frauenorganisation nicht respektiert und die Frauenquote "mit Füßen tritt", gehöre gestrichen.

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"Kein Ruhmesblatt für die Partei"

Sehr kritisch zur oberösterreichischen Entscheidung äußerte sich auch Herrs Vorgänger Wolfgang Moitzi, denn hier sei über das Statut "drüber gefahren" worden. Dass der Frauenanteil im SPÖ-Klub sinkt, sei 2014 "kein Ruhmesblatt" für die Partei. Er pochte darauf, dass sie sich an ihre eigenen Spielregeln hält und die oberösterreichische Entscheidung abändert und will dies auch beantragen: "Die Hoffnung stirbt zuletzt." Frauenpolitisch wäre die Vorgangsweise ein "Rückschritt" und die Chance, Faymann beim Parteitag zu wählen steige dadurch nicht.

Auch die VSStÖ-Vorsitzende Rasha Abd El Mawgoud sprach von einem Skandal und kündigte an, "lautstark dagegen aufzutreten". Unter den jetzigen Voraussetzungen würde sie nicht für den Parteivorsitzenden stimmen. Die Wiener Stadträtin Sandra Frauenberger zeigte sich "überhaupt nicht zufrieden" damit, dass nun der Frauenanteil im Nationalratsklub sinkt. Sie verwies jedoch auch darauf, dass Länderentscheidungen zu respektieren sind. Sie werde sich zur Quoteneinhaltung zu Wort melden, meinte Frauenberger.

Sonja Ablinger selbst erklärte gegenüber der APA, dass die weitere Vorgangsweise nun zu besprechen sei. Ob das Schiedsgericht wegen einer Statutenverletzung angerufen wird, sei "nicht meine Sache", sondern jene der Frauenorganisation, so die oberösterreichische Frauenvorsitzende. Sie bekräftigte ihre Kritik daran, dass ein Antrag auf Einhaltung des Statuts in der Sitzung der Landespartei nicht einmal zur Abstimmung zugelassen wurde.