Auch sinnlose Posten sollte man vernünftig besetzen.
Kennen Sie Helmut Günther? Vermutlich nicht. Womit zur inhaltlichen Bedeutung von Debatten über seinen Nachfolger als Vizestadtschulratspräsidenten alles gesagt ist. Denn der Zweck des Amts, das formell Kontrollrechte umfasst, besteht darin, die zweitstärkste Partei – in Wien die FPÖ – mit einem gut dotierten Posten zu versorgen. Proporz as usual eben.
Insofern kann man all jenen, die nun die Abschaffung des Postens oder eine Reform fordern, nur zunicken. Ja eh. Die Geschichte der Causa Krauss handelt aber freilich von etwas anderem: der Rückkehr des aus Wahlkampfzeiten bekannten Häupl/Strache-Duells (von dem beide glauben, dass es ihnen nützt). Dabei geht es erstens um Macht und Eitelkeit – die FPÖ brüskierte Häupl mit der Krauss-Nominierung ohne Absprache, was diesen ärgerte – und zweitens um die spannende Frage: Darf der Bürgermeister einen Kandidaten ablehnen, weil er (konkreter: die SPÖ) ihn ideologisch und fachlich für ungeeignet hält?
Lässt man Rechtsfragen außen vor, lautet die Antwort: Ja. In den vergangenen Jahren gelang es, die Integrationsdebatte in sachliche Gefilde zu bewegen. Scharfmacher wie Krauss mit Sagern wie „Türkisches Blut zurück in die Türkei“ und ohne pädagogische Erfahrung stehen diametral zu diesem Bemühen. In der konstruktiven Schulpolitik hat das nichts verloren. Auch nicht, wenn es um ein sinnloses Amt geht.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.09.2014)
