Unredliches Machtspiel des EU-Parlaments

Bratušek wurde Bauernopfer, weil sie aus keinem großen Land, aus keiner großen Fraktion kommt.

Alenka Bratušek hat nicht geglänzt. Die slowenische Kommissarskandidatin, die von den EU-Abgeordneten deutlich abgelehnt wurde, mag in ihrem Hearing Schwächen gezeigt haben. Doch das haben andere Kandidaten auch. Der Hang zur inhaltslosen Verallgemeinerung kennzeichnet mittlerweile die meisten Europapolitiker, nicht nur Bratušek.

Ihr fatales Ergebnis in der Abstimmung zuständiger Ausschüsse ist aber nicht allein diesen Schwächen geschuldet. Bratušek wurde zum Bauernopfer, da sie aus einem kleinen Land, einer kleinen Fraktion kommt. Europäische Volkspartei und Sozialdemokraten halfen sich hingegen bei ihren strauchelnden Kandidaten gegenseitig. Der Franzose Pierre Moscovici war deshalb ebenso sakrosankt wie der Spanier Miguel Arias Cañete. Bratušek war das einfachste Ventil für Abgeordnete, ihren Frust über diese schwache Personalauswahl zu kanalisieren. Frust haben sie nun hoffentlich auch, da sie das Europaparlament zur Abstimmungsmaschinerie einer Großen Koalition degradiert haben.

wolfgang.boehm@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.10.2014)

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