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Swoboda geht für die SPÖ als Spitzen-Kandidat in EU-Wahl

(c) APA (Roland Schlager)
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Die ÖVP sucht eine Frau als Zugpferd für die EU-Liste. Zuletzt tauchte dabei überraschend der Name von Innen-Ministerin Maria Fekter auf. Der EU-Wahlkampf der EU wird unmittelbar vor der Karwoche eröffnet.

Wien. Ausnahmsweise macht es der ÖVP nichts aus, wenn die SPÖ knapp die Nase vorn hat. Für 25.März ist im SPÖ-Präsidium die Entscheidung über die Kandidatenliste für die EU-Wahl vorgesehen, für 26.März, nur einen Tag später, ist der Termin des ÖVP-Vorstandes angesetzt, bei dem ebenfalls das Geheimnis gelüftet wird, wer für die Volkspartei ins Rennen Richtung Europaparlament geht.

In der SPÖ scheint alles klar zu sein: Die Kanzlerpartei wird wie 2004 mit EU-Parlamentarier Hannes Swoboda als Spitzenkandidat antreten. Das wurde der „Presse“ am Montag aus verlässlichen SPÖ-Quellen bestätigt. Begründung: SPÖ-Chef Werner Faymann wolle nach den ernüchternden Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg auf einen Profi setzen. Dies vor allem auch im Hinblick auf die TV-Auftritte.

Swoboda, derzeit Fraktionsführer der SPÖ im EU-Parlament, sagt inzwischen selbst, dass er nicht mehr ausschließe, als Listenerster anzutreten. Üblicherweise wagt sich ein Politiker nur dann so weit vor, wenn er sich seiner Sache weitgehend sicher sein und auf diesbezügliche Zusagen der Parteispitze vertrauen kann.

Der EU-Wahlkampf der SPÖ wird unmittelbar vor der Karwoche eröffnet. Denn für Freitag, 3.April, ist der Sanktus für die komplette rote EU-Kandidatenliste bei einem Bundesparteirat in Wien fixiert. Eine „wesentliche Rolle“ wird laut Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas auch SPÖ-Pensionistenchef Karl Blecha zukommen. Dieser soll vor allem die EU-kritischen Senioren für die EU-Wahl am 7.Juni – der Termin wird heute, Dienstag, im Ministerrat beschlossen – mobilisieren.

In der ÖVP macht sich langsam Nervosität bemerkbar, weil noch nicht klar ist, wen Obmann Josef Pröll Ende März als Listenführer präsentieren wird. Gesichert ist, dass bereits im Herbst 2008 vergeblich bei ORF-Moderatorin Ingrid Thurnher vorgefühlt wurde.

 

Fekter winkt ab

Gesucht wird eine Frau. Zuletzt tauchte dabei überraschend der Name von Innenministerin Maria Fekter auf. Dagegen spricht, dass es nach Volksanwaltschaft und Innenressort bereits ihr dritter Job binnen eines Jahres wäre. Auch in Fekters Büro wird abgewunken: „Sie ist mit Herz und Seele und vollster Kraft Innenministerin.“ Seit Längerem als mögliche Kandidatin gilt die Grazer Parlamentarierin Beatrix Karl. Allerdings, so wird eingeworfen, fehle ihr für die Spitzenposition die Bekanntheit.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.03.2009)