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Hypo-Desaster: Jetzt wird es obszön

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APA/EPA/BARBARA GINDL

Die rasche Einrichtung einer Hypo-Bad-Bank wurde ewig verschleppt. Eigentlich müsste dies ein Straftatbestand sein.

Trotz aller Skepsis wegen möglicher Showeinlagen politischer Kleindarsteller gibt es einen weiteren Grund, den Hypo-U-Ausschuss fast herbeizusehnen. Das Bekanntwerden einer weiteren Kapitalspritze von 2,9 Milliarden Euro, die offenbar schon absehbar, weil im Budget eingestellt war, zeigt: Mit allen Kapitalmaßnahmen und den zu erwartenden Verlusten fast aller schmutzigen Kredite in der Bad Bank steuern wir auf einen Totalausfall zwischen 15 und 20 Milliarden Euro zu. Das ist nicht mehr nur skandalös, sondern obszön.
Die 500 Millionen, die nun dem Käufer der Balkan-Tochter geschenkt werden, auf dass er sich damit plage, fallen fast nicht mehr ins Gewicht. Alle Diskussionen über Steuerreform (fünf oder sechs Milliarden?) muten da völlig lächerlich, surreal an.

Schuld an diesem Verbrechen am Staatshaushalt war und ist eine Clique neureicher Pseudo-Banker im blau-orangen Milieu. Verantwortlich für den grob fahrlässigen Umgang bei der Abwicklung waren allen voran Maria Fekter und ihr Regierungschef, Werner Faymann, die zwecks Budgetdefizit-Ästhetik (und aus Überforderung) notwendige Maßnahmen wie die rasche Einrichtung einer Bad Bank 2010 ewig verschleppt haben. Eigentlich müsste dies ein Straftatbestand sein.

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