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Beamtenwahl: Holzer will "kräftig in die Hände spucken"

Richard Holzer
Richard Holzer(c) APA (HERBERT NEUBAUER)
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Der Chef der roten Gewerkschafter will trotz der Wahlschlappe nicht zurücktreten. Für die Verluste beim Heer sei die Bundespolitik verantwortlich.

Der Vorsitzende der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) in der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD), Richard Holzer, will nach den Verlusten bei der Personalvertretungswahl nun "kräftig in die Hände spucken". An Rücktritt denkt er nicht. Generell will er zwar die Bundespolitik nicht für das Wahlergebnis mitverantwortlich machen, beim Bundesheer aber schon.

Das Gesamtergebnis mit einem Verlust von 2,1 Prozentpunkten für seine FSG hat Holzer "mit gemischten Gefühlen" aufgenommen. Wenn man antritt, um stärker zu werden, dann seien solche Verluste "nicht erfreulich". Aber "der Wähler hat immer recht" und deshalb will Holzer jetzt sich rasch wieder für die Bediensteten einsetzen. Ein Rücktritt wäre "unfair" allen Kollegen gegenüber, meinte Holzer im Gespräch mit der APA. Man müsse das Ergebnis zur Kenntnis nehmen und das Beste daraus machen.

Frage der Verantwortung

Die Bundespolitik will Holzer zwar nicht generell für das Wahlergebnis mitverantwortlich machen, wohl aber beim Bundesheer. Was die Koalition dort geboten habe sei "unbeschreiblich". Er verstehe nicht, wie man drei Monate vor einer Wahl ein Konzept vorlegen könne und dann erst darüber zu verhandeln beginne. Die Regierung habe es verabsäumt, vor der Wahl Klarheit zu schaffen und bei den Bediensteten für Unsicherheit gesorgt. Und der freiheitlichen AUF sei es gelungen, in diese Unsicherheit "sehr populistisch hineinzufahren".

Deshalb habe die AUF viele Stimmen von der Mehrheitsfraktion FCG gewonnen und habe damit die noch zusätzlich von Verlusten betroffene FSG vom zweiten Platz verdrängt, analysierte Holzer. Auch bei der Exekutive habe die Mehrheitsfraktion - in diesem Fall die FSG - an die AUF verloren und habe dort deshalb Platz eins an die Christgewerkschafter abtreten müssen.

Neugebauer freut "sehr guter Erfolg"

GÖD-Vorsitzender Fritz Neugebauer meinte, dass absolute Mehrheiten höchst ungewöhnlich seien. Deshalb sei das Halten dieser durch seine Christgewerkschafter (FCG) ein "sehr guter Erfolg". Die große Politik habe bei diesen Wahlen zwar schon "hereingespielt", trotzdem habe es sich aber um Personalvertretungswahlen gehandelt, betonte Neugebauer im ORF. Die hohe Wahlbeteiligung von 79,13 Prozent (2009: 81,17 Prozent) sieht Neugebauer als deutliches Signal der Geschlossenheit und der Entschlossenheit, die Probleme anzugehen.

(APA)