Das Telefon des Sprechers von Norbert Darabos wurde abgehört. Warum dabei wenig Geheimes zutage getreten ist. Und welche Rolle die militärischen Geheimdienste spielen.
Das Dachgeschoß in der Wiener Roßauer Kaserne gleicht einem Hochsicherheitstrakt. Ein eigener Sicherheitsdienst begleitet die Besucher, die sich vorher extra anmelden mussten. Einlass gibt es nur mit einer Chipcard. Hier residiert Verteidigungsminister Norbert Darabos mit seinem Kabinett. Und in diesen bestens gesicherten Räumlichkeiten ist es jemandem gelungen, ein Telefon so zu manipulieren, dass es abgehört werden konnte.
Bespitzelt wurde einer der engsten Mitarbeiter des Ministers: Answer Lang, bis Jänner dieses Jahres Pressesprecher von Norbert Darabos. Aufgeflogen ist die ganze Sache schon im Mai des Vorjahres. Wie das Nachrichtenmagazin „Profil“ berichtet, hat das Heeres-Abwehramt bei einer Routineüberprüfung in den Ministerbüros den manipulierten Apparat entdeckt. Noch nicht gefunden wurde dagegen der Täter. Da gäbe es noch keinerlei Hinweise, heißt es aus dem Ministerium.
Im eigenen Haus unbeliebt. Der Verdacht liegt nahe, dass der am besten im eigenen Haus gesucht werden sollte. Nicht nur, weil sich die dort Beschäftigten am ehesten noch Zutritt zu den Büros verschaffen können. Sondern auch, weil sich da das Motiv für die Abhöraktion finden lässt. Als Norbert Darabos im Jänner 2007 überraschenderweise Verteidigungsminister wurde, wurde er im eigenen Haus mit extremem Misstrauen empfangen. Nicht nur, weil er als Sozialdemokrat in ein Ministerium mit traditionell ÖVP-naher Beamtenschaft kam. Vor allem dass der Chef des Heeres selbst den Militärdienst aus Gewissensgründen verweigert hatte, sorgte im Militär für Skepsis und Ablehnung. Die negative Haltung gegenüber dem Ressortchef hat sich bis heute nicht gelegt. Dass es da einige gibt, die genau wissen wollen, was der Minister den Medien so erzählt über das Bundesheer, liegt auf der Hand.
Sensationelles wird in den Abhörprotokollen übrigens nicht zu finden sein. Answer Lang galt als sehr kompetenter, aber nicht übertrieben auskunftsfreudiger Pressesprecher. Hintergrundgespräche „off records“ – mit anderen Pressesprechern durchaus üblich – führte er kaum.
Konkurrierende Geheimdienste. Wenn eine Bespitzelungsaktion entdeckt wird, geraten naturgemäß immer auch die Geheimdienste unter Verdacht – schon weil sie über das Know-how und die technischen Voraussetzungen verfügen. Deren gibt es im Bundesheer gleich zwei: Das Heeresnachrichtenamt (HNA) mit rund 400 Beamten, das über Bedrohungen aus dem Ausland aufklärt, und das Abwehramt mit 250 Mitarbeitern, zuständig für die Verhinderung von Spionage und die Abwehr von Bedrohungen gegen militärische Einrichtungen.
Die Zweiteilung verfügte der damalige FPÖ-Verteidigungsminister Friedhelm Frischenschlager im Jahr 1984, der sich selbst ständig vom heereseigenen Geheimdienst bespitzelt fühlte. Seit damals gilt das HNA als ÖVP-nahe und das Abwehramt als SPÖ-nahe. Die beiden Geheimdienste sollten sich gegenseitig auf die Finger schauen. Und so soll auch tatsächlich ein Gutteil der Energie dafür aufgegangen sein, sich gegenseitig zu bespitzeln.
Auch innenpolitisch dürften die beiden Nachrichtendienste eine Rolle gespielt haben. So soll ein abgehörtes Telefonat von Hannes Androsch, das für einige Aufregung sorgte, aus den Kreisen des HNA gekommen sein. Der damalige ÖVP-Generalsekretär Michael Graff präsentierte es – er wollte es von einem „Amateurfunker“ bekommen haben. Auf der anderen Seite hat das Abwehramt auch schon ganz offiziell im Zusammenhang mit Munitionsankäufen gegen den eigenen Minister Robert Lichal (ÖVP) ermittelt.
In ein schiefes Licht geriet in den vergangenen Jahren vor allem das Abwehramt. Wolfgang Schneider, der im Oktober 2007 von Darabos an die Spitze des Geheimdienstes gesetzt wurde, sprach nach seinem Amtsantritt selbst von „gewaltigen Altlasten“, mit denen er aufräumen müsse. Spionagevorwürfe gegen einzelne Beamte, gegenseitiges Bespitzeln, anonyme Anzeigen und nicht abgeschlossene Großfälle würden sein Amt belasten. Schneider kündigte damals eine völlige Neuordnung an, Abteilungen wurden aufgelöst und Mitarbeiter versetzt.
Spektakulär war der Abgang seines Vorgängers: Erich Deutsch hatte im Eurofighter-Untersuchungsausschuss eingestehen müssen, dass er mit dem Waffenlobbyisten Erhard Steininger gemeinsam auf Urlaub war – und zwar ausgerechnet zu der Zeit, als Steininger vor den U-Ausschuss geladen, diesem aber ferngeblieben war. Dass Steininger den gemeinsamen Urlaub auch noch bezahlt hatte, konnte Deutsch nicht nachgewiesen werden: Er habe dem Eurofighter-Lobbyisten das Geld in bar zurückgegeben, verantwortete sich Deutsch.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.03.2009)
