Dresden verbietet nach Drohungen Pegida-Protest

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Unbekannte haben laut Polizei zu Attentaten aufgerufen. Auch die Pegida-Gegendemonstration kann nicht stattfinden.

Dresden. Wegen Terrorgefahr hat die Polizeidirektion Dresden für Montag alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel verboten. Informationen des Bundes- und des Landeskriminalamtes zufolge soll eine Gefahr im Zusammenhang mit den Pegida-Kundgebungen bestehen. Die Pegida-Gegendemonstration Dresden für alle wurde ebenfalls verboten. In Bayern – unter anderem in München – sollen die Pegida-Demonstrationen jedoch wie geplant stattfinden.

Die Organisatoren der islamkritischen Pegida-Kundgebungen hatten ihre für Montag geplante Veranstaltung deshalb bereits abgesagt. Polizeiangaben zufolge wurden Attentäter aufgerufen, sich unter die Pegida-Demonstranten zu mischen, „um zeitnah einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams der Pegida-Demonstrationen zu begehen“. Dieser Aufruf habe Ähnlichkeit zu einem über einen Twitter-Account gesendeten Tweet, in dem auf Arabisch die Pegida-Demonstration als „Feindin des Islam“ bezeichnet werde. Angaben zum konkreten Vorgehen lägen allerdings nicht vor. Aber: „Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf die Charakteristik terroristischer Anschläge ist auch mit dem Einsatz gemeingefährlicher Mittel zu rechnen und von einer unmittelbaren Gefährdung von Leib und Leben aller Teilnehmer an Versammlungen auszugehen“, heißt es vonseiten der Polizei.

Warnungen der Geheimdienste

Die Behörden haben ersten Informationen zufolge auch keine Angaben über mögliche Attentäter. Der „Spiegel“ berichtet jedenfalls, dass ausländische Nachrichtendienste die deutschen Behörden vor jihadistischen Anschlägen auf Pegida-Märschen gewarnt hätten. Als mögliche Anschlagsziele wurden die Hauptbahnhöfe in Berlin und Dresden genannt. Konkrete Morddrohungen würden auch den Organisator der Pegida-Demonstrationen, Lutz Bachmann, betreffen, wie dieser selbst bekannt gab. Offiziell wurde das noch nicht bestätigt. Seit mehreren Monaten organisiert Pegida Demonstrationen vornehmlich in Dresden, um gegen die angebliche Islamisierung Deutschlands zu protestieren. Zuletzt nahmen 25.000 Menschen an dem Protestmarsch teil. (APA/ag.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.01.2015)

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